Europäisches Naturschutzrecht und seine Implementation in Deutschland
Status:
haushaltsfinanzierte Forschung
Projektlaufzeit:
fortlaufend
Kurzbeschreibung:
Die Europäische Union setzt anspruchsvolles Naturschutzrecht mit der Verordnung über die Wiederherstellung der Natur von 2024 sowie der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (1992) und der Vogelschutzrichtlinie (1979). Die Rechtsakte und einzelnen Vorschriften werden vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) eher streng ausgelegt. Die Europäische Kommission überwacht die Implementation und Umsetzung in den Mitgliedstaaten und hat im Laufe der Zeit schon eine Vielzahl von Vertragsverletzungsverfahren gegen einzelne Staaten erhoben und oftmals bis vor den EuGH bringen müssen. Auch Deutschland wurde vom EuGH schon mehrfach wegen unzureichender Umsetzung verurteilt.
Das Department Umwelt- und Planungsrecht befasst sich v.a. mit den rechtlichen Fragen der Implementation und Umsetzung in Deutschland sowie in ausgewählten anderen EU-Mitgliedstaaten. Schwerpunkte sind hierbei die Umsetzung der Wiederherstellungsverordnung sowie das rechtliche Schutzregime bei Natura 2000 Gebieten und ausgewählte Fragestellungen des europäischen Artenschutzes.