Strategien zur Substitution umweltgefährdender Stoffe im europäischen und deutschen Gefahrstoffrecht


Status:

Drittmittel (Promotionsstipendium der DBU)


Projektlaufzeit:

12/2009-12/2011


Kurzbeschreibung:

Durch chemische Substanzen hervorgerufene Umweltschäden begleiten die gesamte Industriegeschichte; in dem Versuch, diese Risiken zu minimieren, hat das Gefahrstoffrecht in den letzten Jahrzenten eine stetige Verdichtung erfahren. Nicht zuletzt durch die Einführung der sog. REACH-Verordnung ist für die Zukunft ein nie gekanntes Ausmaß an Informationen über die von chemischen Stoffen ausgehenden Umweltrisiken zu erwarten. Gleichzeitig zeigt sich unter anderem an der Ausgestaltung des Zulassungsverfahrens unter REACh das Bemühen, den Substitutionsgedankens innerhalb des Stoffrechts stärker anklingen zu lassen.

Hier steht das Recht vor einer anspruchsvollen Aufgabe, bezüglich der sich unter anderem die folgenden Fragen stellen:

  1. Welche rechtlichen Vorgaben bestehen für eine Substitutionsförderung speziell bezüglich umweltgefährdender Stoffe im europäischen und deutschen Recht? Welche Kriterien sollten für die Auswahl zu substituierender Stoffe maßgeblich sein? Wie ist mit unsicherem Gefahrenpotential umzugehen? Inwieweit sollen und können solche Ansätze über reine Risikominimierung hinaus auch Nachhaltigkeitsgesichtspunkte aufgreifen und welche könnten das sein?
  2. Wie können rechtliche Substitutionsansätze möglichst effektiv ausgestaltet werden? In diesem Zusammenhang erscheinen Aspekte berücksichtigungswert wie
  • die Implementierung untergesetzlicher (fachlicher) Anleitungen zu dem wissenschaftlich komplexen Vorgang der Alternativenbewertung,
  • die Evaluierung rechtlicher Möglichkeiten und Grenzen der Nutzbarmachung von unter einer Regelung gewonnenem Alternativenwissen für andere Risikobewertungssysteme sowie
  • die Etablierung von Strukturen der Überprüfbarkeit und Sanktionierbarkeit der Nichtbefolgung gesetzlicher Verpflichtungen.


Angesichts der Vielfalt der hiermit verbundenen Rechtsfragen setzt sich die vorliegende Arbeit zum Ziel, momentane bzw. zukünftig zu erwartende Substitutionsanstöße innerhalb stoffrechtlicher Regelungen herauszuarbeiten und im Lichte obiger Fragestellungen zu analysieren.