Publication Details |
| Category | Text Publication |
| Reference Category | Journals |
| Title (Primary) | Gesetzesfolgenabschätzung und Gesetzgebungsrechtslehre |
| Author | Köck, W. |
| Source Titel | Verwaltungsarchiv |
| Year | 2002 |
| Department | UPR; OEKUS |
| Volume | 93 |
| Issue | 1 |
| Page From | 1 |
| Page To | 21 |
| Language | deutsch |
| Abstract | Auf dem Hintergrund der Normenflut und des Qualitätsverlustes der Rechtsetzung wird die Bedeutung der Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) als Schlüsselelement der jüngeren Gesetzgebungslehre dargestellt. Der Autor beschreibt zunächst den Wandel der Gesetzgebung im demokratischen Verfassungsstaat, um anschließend die Aufgaben und Erscheinungsformen sowie die Möglichkeiten und Grenzen der GFA aufzuzeigen. Er informiert ferner über den Stand der Gesetzgebungsrechtslehre und der verfassungsrechtlichen Diskussion um eine gesetzgebungs-vorgangsbezogene Pflichten- und Fehlerlehre. Bei den gegenwärtigen Anstrengungen zur Rationalisierung der Gesetzgebungsarbeit handelt es sich um Ausgestaltungen des Gesetzgebers mit dem Ziel, den vorgangsbezogenen Gesetzgebungspflichten zu genügen. Die vom Gesetzgeber in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) gewählte Ausgestaltung ist jedoch nicht zwingend, sondern nur eine von mehreren Möglichkeiten zur Erfüllung der vorgangsbezogenen Gesetzgebungspflichten. |
| Persistent UFZ Identifier | https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=5696 |
| Köck, W. (2002): Gesetzesfolgenabschätzung und Gesetzgebungsrechtslehre Verwaltungsarchiv 93 (1), 1 - 21 |
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