Publication Details

Category Text Publication
Reference Category Journals
Title (Primary) Ökologische Verhältnismäßigkeit und Umweltverfassung
Author Köck, W.
Source Titel Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR)
Year 2023
Department UPR
Volume 34
Issue 12
Page From 643
Page To 649
Language deutsch
Topic T5 Future Landscapes
Keywords Umweltverfassung; Umweltverfassungsrecht; planetare Belastungsgrenzen; intertemporaler Freiheitsschutz; Verhältnismäßigkeitsprinzip; ökologische Verhältnismäßigkeit; Bedarfsprüfung; Alternativenprüfung; transformatives Recht
Abstract Vor 10 Jahren hat Gerd Winter im Rahmen eines internationalen Buchprojekts zum Thema „Rule of Law for Nature“ die Idee einer „Ecological proportionality“ vorgetragen; eine überarbeitete deutsche Fassung ist in dieser Zeitschrift publiziert worden. Das Plädoyer für die ökologische Verhältnismäßigkeit zielt auf ein neues Verfassungsverständnis angesichts der Besorgnis erregenden Überschreitung planetarer Belastungsgrenzen. Und das Umweltverfassungsrecht ist seitdem tatsächlich in Bewegung geraten – nicht nur international, sondern auch national.

Dafür haben insbesondere die Klimakläger:innen und das BVerfG mit seinem Klimaschutzbeschluss vom 24. März 2021 gesorgt. Letzteres, indem es das Staatsziel Umweltschutz mit der Anerkennung eines grundrechtlichen intertemporalen Freiheitsschutzes verknüpft und damit auch die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips in einer ökologischen Perspektive ermöglicht hat (Teil A.). Die jüngste Verfassungsentwicklung gibt Anlass, sich noch einmal explizit mit der Ausgangsidee der ökologischen Verhältnismäßigkeit zu befassen und danach zu fragen, ob und ggf. wie sich der Vorschlag von Winter in die aktuelle Umweltverfassungsrechtslage und in die bestehende Umweltrechtsordnung einfügt (Teil B.) und welche Rolle die Weiterentwicklung der Umweltverfassung angesichts zunehmender Überschreitungen der planetaren Belastungsgrenzen spielt. (Teil C.).

Persistent UFZ Identifier https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=28339
Köck, W. (2023):
Ökologische Verhältnismäßigkeit und Umweltverfassung
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 34 (12), 643 - 649