Publication Details |
| Category | Text Publication |
| Reference Category | Journals |
| Title (Primary) | PFC im System der Grundwasserbewirtschaftung – Anwendung des Verbesserungsgebots und des Verschlechterungsverbots |
| Author | Reese, M. |
| Source Titel | Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) |
| Year | 2022 |
| Department | UPR |
| Volume | 33 |
| Issue | 12 |
| Page From | 647 |
| Page To | 655 |
| Language | deutsch |
| Topic | T5 Future Landscapes |
| Keywords | PFC; PFAS; Grundwasserverordnung; Grundwasserrichtlinie; WHG; Wasserrahmenrichtlinie; Grundwasserzustand; Grundwasserbewirtschaftung; Schwellenwerte; Geringfügigkeitsschwellen |
| Abstract | Die großräumige PFC-Kontamination des Grundwassers in der Region Mittelbaden wirft eine Reihe von Rechtsfragen auf, die neben bodenschutz- und haftungsrechtlichen Aspekten besonders auch die wasserrechtlichen Verantwortlichkeiten betreffen. Wasserrechtlich stellt sich vordringlich die Frage, inwieweit die PFC-Kontamination in die Verantwortung der staatlichen Grundwasserbewirtschaftung nach den Vorgaben des § 47 WHG und der Grundwasserverordnung (GrwV) fällt und welche Pflichten ggf. daraus folgen. Der vorliegende Beitrag behandelt diese Frage speziell mit Blick auf das sog. Verbesserungsgebot hin zum „guten chemischen Grundwasserzustand“ und die daran anknüpfenden Bewirtschaftungspflichten und Ausnahmemöglichkeiten. Nach einer Einführung in die Problematik und das maßgebliche Normgefüge (A.) wird dargelegt, dass das Verbesserungsgebot in Ermangelung einer gesetzlichen Grundwasserqualitätsnorm zu PFC nicht unmittelbar eingreift (B.), jedoch durch die Festlegung individueller PFC-Schwellenwerte für die betroffenen Grundwasserkörper gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 GrwV zur Anwendung zu bringen ist (C.). Anschließend wird erörtert, welche Folgepflichten zur Grundwasserbewirtschaftung sich ergeben und unter welchen Voraussetzungen Zielabsenkungen zulässig sind (D.). Schließlich ist zu fragen, ob die Wasserversorger und u. U. auch Bezieher des Trinkwassers die Bestimmung von PFC-Schwellenwerten und entsprechende Bewirtschaftung gerichtlich einfordern können (E.). Den ebenfalls bedeutenden Einordnungen zum Gebot der Trendumkehr und zum Gebot der Schadstoffminimierung geht Kurt Faßbender in einem gesonderten Beitrag zu diesem ZUR-Themenschwerpunkt nach. |
| Persistent UFZ Identifier | https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=26922 |
| Reese, M. (2022): PFC im System der Grundwasserbewirtschaftung – Anwendung des Verbesserungsgebots und des Verschlechterungsverbots Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 33 (12), 647 - 655 |
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