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Title (Primary) Das Instrument der Bedarfsplanung – rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz
Author Köck, W.; Bovet, J.; Fischer, H.; Ludwig, G.; Möckel, S.; Faßbender, K.;
Journal Texte Umweltbundesamt
Year 2017
Department UPR;
Volume 55/2017
Language deutsch;
POF III (all) T16; T12; T32; T13;
Keywords Nachhaltigkeit ; Strategien ; Internationales
UFZ wide themes RU6;
Abstract In dem Forschungsvorhaben „Das Instrument der Bedarfsplanung - Rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz“ untersuchte ein Forschungsteam aus Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern vom Umweltforschungszentrum und der Universität Leipzig, ob und wie eine wirksame Umweltvorsorge durch die Ermittlung und Bewertung des Bedarfs umweltrelevanter Vorhaben sichergestellt werden kann.  Die Autorinnen und Autoren entwickelten ein Anforderungsprofil für eine umweltgerechte Bedarfsplanung bei öffentlichen Vorhaben und klärten die dafür relevanten verfassungs-, europa- und völkerrechtliche Fragen. Aus diesen Erkenntnissen leiteten sie Empfehlungen für eine gute Gestaltung des Rechtsrahmens solcher Planungen her. Die Übertragbarkeit seiner Überlegungen zu Infrastrukturen auf andere, private Vorhaben, erprobte das Forschungsteam exemplarisch an der Entscheidung über die Zulassung des Abbaus von Kiesen, Sanden und Steinen.
Öffentliche Vorhaben unterliegen in der Regel einer Bedarfsprüfung, die bei großen Infrastruk-turvorhaben häufig als ein erster Planungsschritt innerhalb eines gestuften Planungsprozesses ausgestaltet ist. Private Vorhaben unterliegen nur unter besonderen Voraussetzungen entspre-chenden Bedarfsprüfungen.
Bedarfsprüfungen haben den Zweck, sich Klarheit darüber zu verschaffen, ob ein Vorhaben ge-mäß der Zielsetzung des jeweiligen Fachgesetzes, das die Bedarfsprüfung vorschreibt, ange-sichts der Auswirkungen auf Rechte Dritte, die Umwelt und die öffentlichen Haushalte benötigt wird. Die Entscheidung über ein „Brauchen wir das?“ ist somit die Voraussetzung, um in die weitere Planung eintreten zu können.
Das Forschungsvorhaben untersucht die gesetzliche Ausgestaltung der Bedarfsprüfung bzw. Bedarfsplanung im Bereich öffentlicher Vorhaben, bezieht aber auch ausgewählte private Vor-haben ein. Die Untersuchung dient insbesondere der Beantwortung der Fragen, ob der Umwelt-schutz im Vorgang der Bedarfsprüfung/Bedarfsplanung ausreichend verankert ist, wie eine Be-darfsplanung aussehen müsste, um den Umweltschutz schon in ihrem Rahmen zu stärken, und was gegebenenfalls rechtspolitisch getan werden könnte, um die Erkenntnisse umzusetzen.
Public-sector projects are generally subject to an administrative assessment of public needs and demands which, in the case of major infrastructure projects, is often the first step within a multi-stage planning process. Privately sponsored projects are only subject to such assess-ments under certain circumstances.
The purpose of public demand assessment is to resolve whether a project is actually necessary in accordance with the objectives of the sectoral law that prescribes the assessment and in view of the project’s impacts upon third-party rights, environmental quality and public budgets. The answer to the question “Do we need this?” is thus the precondition to taking further planning steps.
The study examines the statutory configuration of public demand assessment and planning in relation to public projects while also covering selected types of private-sector projects. The study considers, in particular, whether environmental aspects are addressed sufficiently in the public demand assessment/planning procedure, how public demand planning would need to be configured in order for this early planning step to already improve environmental outcomes, and what action could be taken in the realm of legal policy to implement the study’s recom-mendations.
ID 18986
Persistent UFZ Identifier http://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=18986
Köck, W., Bovet, J., Fischer, H., Ludwig, G., Möckel, S., Faßbender, K. (2017):
Das Instrument der Bedarfsplanung – rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz
Texte Umweltbundesamt 55/2017
Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau, 355 S.