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Title (Primary) Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe
Author Rüger, J.; Gawel, E.; Kern, K.;
Journal GWF Wasser, Abwasser
Year 2015
Department OEKON; UPR;
Volume 156
Issue 3
Language deutsch;
POF III (all) T13; T32;
Keywords Abwasserbehandlung; Abwasserbeseitigung; Abwasserabgabengesetz; Niederschlagswasser; Niederschlagswasserabgabe; Gewässerschutz; Verursacherprinzip
UFZ wide themes RU6
Abstract In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreizwirkungen zur Reduktion von Gewässerbelastungen. Aufgrund der gewässergütepolitischen Relevanz von Niederschlagswassereinleitungen und der europäischen Grundentscheidung zu Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen gilt es daher, im Rahmen einer angestrebten Reform der Abwasserabgabe auch dieses Teilinstrument lenkungswirksam zu effektivieren. Hierzu stehen dem Gesetzgeber einerseits eine Umstellung der Bemessungsgrundlage auf den Flächenmaßstab sowie andererseits die bundeseinheitliche Neuregelung der Befreiungstatbestände als wirkungsvolle Stellschrauben zur Verfügung. Sofern davon Gebrauch gemacht wird, kann eine weiterhin praktikable Niederschlagswasserabgabe Anreize für einen effektiven Gewässerschutz setzen.
ID 15930
Persistent UFZ Identifier http://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=15930
Rüger, J., Gawel, E., Kern, K. (2015):
Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe
GWF Wasser, Abwasser 156 (3), 364 - 372