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Title (Primary) Die Zukunft der Wassernutzungsabgaben
Author Gawel, E.; Köck, W.;
Journal Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Extra
Year 2014
Department OEKON; UPR;
Volume 33
Issue 18
Language deutsch;
POF III (all) T13; T32;
UFZ wide themes RU6;
Abstract

In Deutschland sind mit der Bundes-Abwasserabgabe und den Wasserentnahmeabgaben in derzeit 13 Ländern seit Längerem lenkende Abgaben auf Wassernutzungen etabliert. Traditionelle ökonomische und rechtliche Rechtfertigungen derartiger Abgabeninstrumente für den Gewässerschutz werden durch Art. 9 der EG-WRRL überlagert, der ua eine Berücksichtigung des Grundsatzes der Kostendeckung für Wasserdienstleistungen (einschließlich Umwelt- und Ressourcenkosten) verlangt. Inhalt, Reichweite und Verpflichtungsgehalt dieses europäischen Kostendeckungsgrundsatzes sind jedoch umstritten und derzeit Gegenstand eines Vertragsverletzungsverfahrens. Zugleich gibt auch die in jüngerer Zeit in Gang gekommene rechtspolitische Debatte um die Weiterentwicklung der bestehenden Abgaben sowie eine mögliche Ausdehnung von Abgabepflichten auf weitere Wassernutzungen im Sinne einer umfassenden „Wassernutzungsabgabe“ Veranlassung, die Zukunftsperspektiven von Wassernutzungsabgaben rechtlich und konzeptionell zu beleuchten.

ID 15291
Persistent UFZ Identifier http://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=15291
Gawel, E., Köck, W. (2014):
Die Zukunft der Wassernutzungsabgaben
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Extra 33 (18), 1 - 11