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Reference Category Journals
Title (Primary) Wasserentnahmeentgeltgesetz NRW: zur Rechtfertigung von Abgabesatzermäßigungen für Entnahmen mit Wiedereinleitung
Author Gawel, E.
Source Titel Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter
Year 2015
Department OEKON
Volume 29
Issue 2
Page From 45
Page To 52
Language deutsch
UFZ wide themes RU6;
Abstract

In zahlreichen Entnahmeentgeltgesetzen der Länder sind Privilegierungen vorgesehen für Wasserentnahmemengen, die ohne „nachteilige Veränderung" und „ unter Einhaltung der behördlichen Zulassung für die Einleitung Gewässern vom Benutzer unmittelbar wieder zugeführt" werden. Auch das nordrhein-westfälische Wasserentnahmeentgeltgesetz (WasEG) sieht gestaffelte Entgelt-Ermäßigungen vor, allerdings nur für Kühlwasser mit und ohne Wiedereinleitung, nicht aber für andere Entnahmeformen mit Wiederzuführung des entnommenen Wassers. Der Beitrag geht der Frage nach, wie sich derartige Ermäßigungen konzeptionell sowie verfassungs- und unionsrechtlich rechtfertigen lassen und welche rechtspolitischen Schlussfolgerungen sich daraus für das WasEG ergeben.

Persistent UFZ Identifier https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=15192
Gawel, E. (2015):
Wasserentnahmeentgeltgesetz NRW: zur Rechtfertigung von Abgabesatzermäßigungen für Entnahmen mit Wiedereinleitung
Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter 29 (2), 45 - 52