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Reference Category Reports
URL http://www.wifa.uni-leipzig.de/forschung/arbeitspapiere.html
Title (Primary) Neuordnung der W-Besoldung: Ausgestaltung und verfassungsrechtliche Probleme der Konsumtionsregeln zur Anrechnung von Leistungsbezügen
Author Gawel, E.
Source Titel Working Paper
Year 2013
Department OEKON
Volume 115
Page To 23
Language deutsch
Abstract Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 14.2.2012 die Besoldung in der Besoldungsgruppe
W2 in Hessen als „evident unzureichend“ verworfen. Im Hinblick auf die gesetzte Frist wurden zwischenzeitlich in Hessen und Bayern Neuregelungen der Professorenbesoldung zum 1. Januar 2013 wirksam; der Bund sowie die Mehrheit der übrigen Länder haben entsprechende Gesetzentwürfe vorgelegt. Dabei wird durchgängig eine Anhebung der Grundgehaltssätze bei einer gleichzeitigen (Teil-) Konsumtion der bisher bezogenen Leistungszulagen vorgesehen. Art und Umfang dieser Verrechnungsregelungen sind jedoch höchst unterschiedlich ausgestaltet. Der Beitrag gibt einen Überblick über die einzelnen Konsumtionsregeln und ihre Auswirkungen. Dabei treten vor allem Friktionen mit dem Leistungsprinzip und gleichheitsrechtlichen Anforderungen an die Besoldung zutage, die neue verfassungsrechtliche Zweifel wecken.
Persistent UFZ Identifier https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=13421
Gawel, E. (2013):
Neuordnung der W-Besoldung: Ausgestaltung und verfassungsrechtliche Probleme der Konsumtionsregeln zur Anrechnung von Leistungsbezügen
Working Paper 115
University of Leipzig, Faculty of Economics and Management Science, Leipzig, 23 S.