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Category Text Publication
Reference Category Journals
Title (Primary) Die EEG-Umlage: Preisregelung oder Sonderabgabe?
Author Gawel, E.
Source Titel Deutsches Verwaltungsblatt
Year 2013
Department OEKON
Volume 128
Issue 7
Page From 409
Page To 417
Language deutsch
UFZ wide themes RU6;
UFZ inventory Z, Leipzig - Bibliothek, Zeitschriftenlesesaal, 120.2005 -
Abstract

Unter Berufung auf die Kohlepfennig-Entscheidung des BVerfG ist immer wieder in Zweifel gezogen worden, dass die letztlich von den Stromverbrauchern zu finanzierenden Festvergütungen für Einspeisungen regenerativ erzeugten Stroms nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) verfassungskonform sein können, soweit nämlich eine unzulässige Finanzierungs-Sonderabgabe vorliege. Die Diskussion ist nach Einführung der sog. „neuen Wälzung“ 2010 abermals entflammt. Der Beitrag geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, ob die neu gefasste EEG-Umlage als Sonderabgabe finanzverfassungsrechtlichen Bedenken begegnet oder lediglich als Preisregelung anzusehen ist.

Persistent UFZ Identifier https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=13209
Gawel, E. (2013):
Die EEG-Umlage: Preisregelung oder Sonderabgabe?
Deutsches Verwaltungsblatt 128 (7), 409 - 417