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Title (Primary) Steuerfindungsrecht und Verbrauchsteuerbegriff – grundlegende Fragen aus Anlass der verfassungsrechtlichen Zweifel an der Kernbrennstoffsteuer
Author Möckel, S.;
Journal Die öffentliche Verwaltung
Year 2012
Department UPR;
Volume 65
Issue 7
Language deutsch;
Abstract

Die Kernbrennstoffsteuer wirft alte Streitfragen der verfassungsrechtlichen Steuerrechtsdogmatik neu auf. Zwei Finanzgerichte haben deutliche Zweifel an der gesetzlichen Einstufung als Verbrauchssteuer· sowie an der Existenz eines über den Katalog des Art.106 GG hinausgehenden Steuerfindungsrechts geäußert. Ein Finanzgericht hat die Zweifel zurückgewiesen. Die Beantwortung der Fragen ist über die Kerbrennstoffsteuer hinaus politisch relevant, da Steuern und insbesondere Verbrauchsteuern in zunehmendem Maße als Lenkungsinstrumente (z. B. Ökosteuer) eingesetzt werden. Der Aufsatz untersucht, ob es eines Steuerfindungsrechts bedarf und wie der Verbrauchsteuerbegriff auszulegen ist. Beide stehen nach Ansicht des Autors in einem engen wechselseitigen Zusammenhang.

ID 13158
Persistent UFZ Identifier http://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=13158
Möckel, S. (2012):
Steuerfindungsrecht und Verbrauchsteuerbegriff – grundlegende Fragen aus Anlass der verfassungsrechtlichen Zweifel an der Kernbrennstoffsteuer
Die öffentliche Verwaltung 65 (7), 265 - 274