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Title (Primary) Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten (Teil 1)
Author Gawel, E.; Köck, W.; Kern, K.; Möckel, S.; Fälsch, M.; Holländer, R.;
Journal InfrastrukturRecht
Year 2011
Department OEKON; UPR;
Volume 8
Issue 6
Language deutsch;
Abstract Der Einsatz ökonomischer Instrumente in der Gewässerschutzpolitik hat in Gestalt der bundesrechtlichen Abwasserabgabe und der verschiedenen landesrechtlichen Wasserentnahmeentgelte in Deutschland bereits eine längere Tradition. Ebenso lang ist freilich die kritische Begleitung dieser Instrumente in Wissenschaft, Praxis und Politik. Forderungen nach einer Revitalisierung der als konzeptionell unzulänglich empfundenen Lenkungsinstrumente stehen dabei wiederholten Rufen nach ihrer Abschaffung gegenüber. Art. 9 der EG-Wasserrahmenrichtlinie, der u. a. eine Berücksichtigung des Grundsatzes der Kostendeckung für Wasserdienstleistungen (einschließlich Umwelt- und Ressourcenkosten) verlangt, gibt Veranlassung, diese Instrumente erneut auf den Prüfstand zu stellen: Inwieweit tragen Abwasserabgabe (AbwAG) und Wasserentnahmeentgelte (WEE) zur neuen gemeinschaftsrechtlich formulierten Zielerreichung in der Gewässergütepolitik bei? Lassen sich Effektivität und Effizienz durch Ausgestaltungsänderungen verbessern, sind sie gar Vorbild für eine Ausdehnung von Abgabepflichten auf weitere Wassernutzungen?
ID 11269
Persistent UFZ Identifier http://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=11269
Gawel, E., Köck, W., Kern, K., Möckel, S., Fälsch, M., Holländer, R. (2011):
Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten (Teil 1)
InfrastrukturRecht 8 (6), 128 - 131