Details zur Publikation |
| Kategorie | Textpublikation |
| Referenztyp | Zeitschriften |
| Titel (primär) | Bundesgesetzliche Kontingentierungen zur Verringerung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke im Spiegel der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie |
| Autor | Köck, W. |
| Quelle | Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) |
| Erscheinungsjahr | 2024 |
| Department | UPR |
| Band/Volume | 35 |
| Heft | 11 |
| Seite von | 577 |
| Seite bis | 640 |
| Sprache | deutsch |
| Topic | T5 Future Landscapes |
| Keywords | Flächenverbrauch für Siedlung und Verkehr; Kontingentierung baulicher Flächennutzung; Mengenziele; Kommunale Selbstverwaltungsgarantie; Kernbereich; Verhältnismäßigkeit; Staatsziel Umweltschutz |
| Abstract | Nach wie vor hält die Bundesregierung in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie daran fest, die Flächeninanspruchnahme für Siedlung und Verkehr auf 30 ha. pro Tag zu begrenzen. Ursprünglich sollte dieses Ziel im Jahre 2020 erreicht sein; mittlerweile ist es gemäß der im Jahre 2021 erfolgten Weiterentwicklung der Strategie für 2030 anvisiert. Die bisherigen Versuche des Gesetzgebers, über die sog. „Bodenschutzklausel“ im Bauplanungsrecht (§ 1 a Abs. 2 BauGB), über den Typus des Bebauungsplans der Innenentwicklung (§ 13 a BauGB) und über vielfältige Informationsinstrumente zu einer zielgemäßen Senkung der Flächenverbrauchsrate zu kommen, waren nicht ausreichend. Nach wie vor liegt der tägliche Flächenverbrauch bei über 50 ha. Vorschläge, die auf bundesgesetzliche Kontingentfestlegungen und deren Aufteilung auf Länder und Gemeinden gerichtet sind, versprechen zwar eine Zielerreichung, sehen sich aber sowohl politischen wie auch verfassungsrechtlichen Anfechtungen ausgesetzt. Insbesondere die kommunale Selbstverwaltungsgarantie (Art. 28 Abs. 2 GG) wird immer wieder gegen eine konsequente Politik der Flächenverbrauchsbegrenzung ins Feld geführt. Dabei bietet das Verfassungsrecht durchaus Möglichkeiten, Kontingentlösungen zu verfolgen, wie die folgende Analyse zeigt, die im Zusammenhang steht mit einem aktuellen UBA-Projekt. |
| dauerhafte UFZ-Verlinkung | https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=30106 |
| Köck, W. (2024): Bundesgesetzliche Kontingentierungen zur Verringerung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke im Spiegel der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 35 (11), 577 - 640 |
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