Details zur Publikation |
Kategorie | Textpublikation |
Referenztyp | Zeitschriften |
Titel (primär) | Ökologische Verhältnismäßigkeit und Umweltverfassung |
Autor | Köck, W. |
Quelle | Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) |
Erscheinungsjahr | 2023 |
Department | UPR |
Band/Volume | 34 |
Heft | 12 |
Seite von | 643 |
Seite bis | 649 |
Sprache | deutsch |
Topic | T5 Future Landscapes |
Keywords | Umweltverfassung; Umweltverfassungsrecht; planetare Belastungsgrenzen; intertemporaler Freiheitsschutz; Verhältnismäßigkeitsprinzip; ökologische Verhältnismäßigkeit; Bedarfsprüfung; Alternativenprüfung; transformatives Recht |
Abstract | Vor 10 Jahren hat Gerd Winter im Rahmen eines
internationalen Buchprojekts zum Thema „Rule of Law for Nature“ die Idee
einer „Ecological proportionality“ vorgetragen; eine überarbeitete
deutsche Fassung ist in dieser Zeitschrift publiziert worden. Das
Plädoyer für die ökologische Verhältnismäßigkeit zielt auf ein neues
Verfassungsverständnis angesichts der Besorgnis erregenden
Überschreitung planetarer Belastungsgrenzen. Und das
Umweltverfassungsrecht ist seitdem tatsächlich in Bewegung geraten –
nicht nur international, sondern auch national. Dafür haben insbesondere die Klimakläger:innen und das BVerfG mit seinem Klimaschutzbeschluss vom 24. März 2021 gesorgt. Letzteres, indem es das Staatsziel Umweltschutz mit der Anerkennung eines grundrechtlichen intertemporalen Freiheitsschutzes verknüpft und damit auch die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips in einer ökologischen Perspektive ermöglicht hat (Teil A.). Die jüngste Verfassungsentwicklung gibt Anlass, sich noch einmal explizit mit der Ausgangsidee der ökologischen Verhältnismäßigkeit zu befassen und danach zu fragen, ob und ggf. wie sich der Vorschlag von Winter in die aktuelle Umweltverfassungsrechtslage und in die bestehende Umweltrechtsordnung einfügt (Teil B.) und welche Rolle die Weiterentwicklung der Umweltverfassung angesichts zunehmender Überschreitungen der planetaren Belastungsgrenzen spielt. (Teil C.). |
dauerhafte UFZ-Verlinkung | https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=28339 |
Köck, W. (2023): Ökologische Verhältnismäßigkeit und Umweltverfassung Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 34 (12), 643 - 649 |