Details zur Publikation
Kategorie Textpublikation
Referenztyp Zeitschriften
Titel (primär) PFC im System der Grundwasserbewirtschaftung – Anwendung des Verbesserungsgebots und des Verschlechterungsverbots
Autor Reese, M.
Quelle Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR)
Erscheinungsjahr 2022
Department UPR
Band/Volume 33
Heft 12
Seite von 647
Seite bis 655
Sprache deutsch
Topic T5 Future Landscapes
Keywords PFC; PFAS; Grundwasserverordnung; Grundwasserrichtlinie; WHG; Wasserrahmenrichtlinie; Grundwasserzustand; Grundwasserbewirtschaftung; Schwellenwerte; Geringfügigkeitsschwellen
Abstract Die großräumige PFC-Kontamination des Grundwassers in der Region Mittelbaden wirft eine Reihe von Rechtsfragen auf, die neben bodenschutz- und haftungsrechtlichen Aspekten besonders auch die wasserrechtlichen Verantwortlichkeiten betreffen. Wasserrechtlich stellt sich vordringlich die Frage, inwieweit die PFC-Kontamination in die Verantwortung der staatlichen Grundwasserbewirtschaftung nach den Vorgaben des § WHG § 47 WHG und der Grundwasserverordnung (GrwV) fällt und welche Pflichten ggf. daraus folgen. Der vorliegende Beitrag behandelt diese Frage speziell mit Blick auf das sog. Verbesserungsgebot hin zum „guten chemischen Grundwasserzustand“ und die daran anknüpfenden Bewirtschaftungspflichten und Ausnahmemöglichkeiten. Nach einer Einführung in die Problematik und das maßgebliche Normgefüge (A.) wird dargelegt, dass das Verbesserungsgebot in Ermangelung einer gesetzlichen Grundwasserqualitätsnorm zu PFC nicht unmittelbar eingreift (B.), jedoch durch die Festlegung individueller PFC-Schwellenwerte für die betroffenen Grundwasserkörper gem. § GRWV § 5 Abs. GRWV § 5 Absatz 1 Satz 2 GrwV zur Anwendung zu bringen ist (C.). Anschließend wird erörtert, welche Folgepflichten zur Grundwasserbewirtschaftung sich ergeben und unter welchen Voraussetzungen Zielabsenkungen zulässig sind (D.). Schließlich ist zu fragen, ob die Wasserversorger und u. U. auch Bezieher des Trinkwassers die Bestimmung von PFC-Schwellenwerten und entsprechende Bewirtschaftung gerichtlich einfordern können (E.). Den ebenfalls bedeutenden Einordnungen zum Gebot der Trendumkehr und zum Gebot der Schadstoffminimierung geht Kurt Faßbender in einem gesonderten Beitrag zu diesem ZUR-Themenschwerpunkt nach.
dauerhafte UFZ-Verlinkung https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=26922
Reese, M. (2022):
PFC im System der Grundwasserbewirtschaftung – Anwendung des Verbesserungsgebots und des Verschlechterungsverbots
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 33 (12), 647 - 655