Details zur Publikation

Kategorie Textpublikation
Referenztyp Zeitschriften
Titel (primär) Klimaschutzgesetzgebung im Bundesstaat - Zur Zukunft der Landesklimaschutzgesetze
Autor Köck, W.; Kohlrausch, L.
Quelle Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR)
Erscheinungsjahr 2021
Department UPR
Band/Volume 32
Heft 11
Seite von 610
Seite bis 617
Sprache deutsch
Topic T5 Future Landscapes
Keywords Maßstäbegesetz; Organisationsgesetz; Politikplanungsrecht; Landesklimaschutzgesetz; Gesetzgebungskompetenzen für den Klimaschutz; Durchführungsgesetzgebung; Berücksichtigungsgebot; Kooperationsgebot; Grundsatz der Bundestreue; Gesetzgebungspflichten; Gesetzesvorbehalt
Abstract Der Beitrag befasst sich mit der Rolle der Landesklimaschutzgesetze nach der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes (KSG) des Bundes und nach der Verschärfung des KSG infolge der Verurteilung des Bundesgesetzgebers durch das BVerfG. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Länder auch weiterhin eine wichtige Rolle in der Klimaschutzgesetzgebung spielen werden und plädiert dafür, den Landesklimaschutz auch künftig in rahmensetzenden Landesklimaschutzgesetzen zu organisieren, ungeachtet dessen, dass es möglicherweise sogar eine verfassungsrechtliche Pflicht des Landesgesetzgebers gibt, den landesrechtlichen Klimaschutz in originären Klimaschutzgesetzen zu regeln.
dauerhafte UFZ-Verlinkung https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=25438
Köck, W., Kohlrausch, L. (2021):
Klimaschutzgesetzgebung im Bundesstaat - Zur Zukunft der Landesklimaschutzgesetze
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 32 (11), 610 - 617