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Titel (primär) Grenzwerte im Umweltrecht: Entwicklung - Rechtsbindung - Perspektiven - unter besonderer Berücksichtigung des Wasserrechts
Autor Köck, W.;
Journal / Serie Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR)
Erscheinungsjahr 2020
Department UPR;
Band/Volume 31
Heft 3
Sprache deutsch;
POF III (gesamt) T32;
Keywords Grenzwerte; hoheitliche Grenzwerte; semi-hoheitliche Grenzwerte; Rezeption technischer Normen; Legitimation durch Sachverstand; Umweltqualitätsnormen; Immissionsgrenzwerte; Emissionsgrenzwerte; Verfahren bei Grenzwertfestlegungen; Organisation von Grenzwertsetzungen
Abstract Grenzwertsetzungen gehören zu den elementaren Bestandteilen des modernen Umweltrechts. Sie entsprechen in besonderer Weise der Eigenart umweltrechtlicher Regulierung und benötigen sowohl sachverständige als auch politische Legitimität. Die (rechts-)wissenschaftliche Befassung mit Grenzwertsetzungen hatte ihren Höhepunkt in den 80er und 90er Jahren. Damals ging es darum, die Grenzen sachverständiger Legitimation und die Notwendigkeit einer politischen Legitimation der Grenzwertsetzung anzuerkennen. Dies drückte sich insbesondere darin aus, zentrale Grenzwerte im Wege einer (untergesetzlichen) Rechtsetzung zu verankern und im Übrigen Regeln für die rechtliche Rezeption wissenschaftlich-technischer Normbildungen (Standardsetzungen) zu entwickeln. Schon damals zeigte sich, dass die Festlegung von Grenzwerten nicht nur nach gesetzgeberischer Entscheidung verlangt, sondern dass die Eigenart dieser Rechtsetzung eine spezifische Verfahrens- und Organisationsdimension hat. Entsprechende Vorschläge zur Etablierung spezifischer Verfahren sind aber auf wenig Resonanz gestoßen. Im Folgenden werden die Entwicklung der Grenzwertsetzung analysiert und die Rechtsbindungen von Grenzwertsetzungen untersucht. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den Verfahrens- und Organisationsaspekten der Grenzwertsetzung. Für die Untersuchung wird insbesondere auf Beispiele aus dem Wasserrecht zurückgegriffen.
ID 22948
dauerhafte UFZ-Verlinkung https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=22948
Köck, W. (2020):
Grenzwerte im Umweltrecht: Entwicklung - Rechtsbindung - Perspektiven - unter besonderer Berücksichtigung des Wasserrechts
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 31 (3), 131 - 140