Details zur Publikation

Kategorie Textpublikation
Referenztyp Zeitschriften
Titel (primär) Gesamtabwägung ins Bundesberggesetz! Konsequenzen aus dem Garzweiler-Urteil des BVerfG vom 17.12.2013
Autor Ludwig, G.
Quelle Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR)
Erscheinungsjahr 2014
Department UPR
Band/Volume 25
Heft 9
Seite von 451
Seite bis 457
Sprache deutsch
UFZ Querschnittsthemen RU6;
Abstract Das im Jahr 1982 in Kraft getretene BBergG wurde in seinen wesentlichen Vorschriften seit über 30 Jahren nur wenig geändert. Allerdings hat die Rechtsprechung das Bergrecht weiterentwickelt. Dies gilt vor allem hinsichtlich der Einbeziehung außerbergrechtlicher öffentlicher Interessen sowie hinsichtlich der Eigentumsrechte der Grundeigentümer bei Vorhabenzulassungen. Die Weiterentwicklung des Bergrechts durch Richterrecht hat dieses zu einer sehr unübersichtlichen Materie gemacht. Einen vorläufigen Schlusspunkt unter diese Entwicklung setzte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Braunkohlen-Großtagebau Garzweiler vom 17.12.2013. Dieses sollte zum Anstoß genommen werden, im Sinne des Gebots der Rechtsklarheit zumindest die Vorschriften über die Zulassung bergbaulicher Vorhaben neu zu fassen.
dauerhafte UFZ-Verlinkung https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=15284
Ludwig, G. (2014):
Gesamtabwägung ins Bundesberggesetz! Konsequenzen aus dem Garzweiler-Urteil des BVerfG vom 17.12.2013
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 25 (9), 451 - 457