Details zur Publikation

Kategorie Textpublikation
Referenztyp Zeitschriften
Titel (primär) Wasserentnahmeentgeltgesetz NRW: zur Rechtfertigung von Abgabesatzermäßigungen für Entnahmen mit Wiedereinleitung
Autor Gawel, E.
Quelle Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter
Erscheinungsjahr 2015
Department OEKON
Band/Volume 29
Heft 2
Seite von 45
Seite bis 52
Sprache deutsch
UFZ Querschnittsthemen RU6;
Abstract

In zahlreichen Entnahmeentgeltgesetzen der Länder sind Privilegierungen vorgesehen für Wasserentnahmemengen, die ohne „nachteilige Veränderung" und „ unter Einhaltung der behördlichen Zulassung für die Einleitung Gewässern vom Benutzer unmittelbar wieder zugeführt" werden. Auch das nordrhein-westfälische Wasserentnahmeentgeltgesetz (WasEG) sieht gestaffelte Entgelt-Ermäßigungen vor, allerdings nur für Kühlwasser mit und ohne Wiedereinleitung, nicht aber für andere Entnahmeformen mit Wiederzuführung des entnommenen Wassers. Der Beitrag geht der Frage nach, wie sich derartige Ermäßigungen konzeptionell sowie verfassungs- und unionsrechtlich rechtfertigen lassen und welche rechtspolitischen Schlussfolgerungen sich daraus für das WasEG ergeben.

dauerhafte UFZ-Verlinkung https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=15192
Gawel, E. (2015):
Wasserentnahmeentgeltgesetz NRW: zur Rechtfertigung von Abgabesatzermäßigungen für Entnahmen mit Wiedereinleitung
Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter 29 (2), 45 - 52