Details zur Publikation
Kategorie Textpublikation
Referenztyp Berichte
URL http://www.umweltbundesamt.de/publikationen/arbeitshilfe-zur-pruefung-von-ausnahmen-von-den
Titel (primär) Arbeitshilfe zur Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei physischen Veränderungen von Wasserkörpern nach § 31 Absatz 2 WHG aus wasserfachlicher und rechtlicher Sicht
Autor Borchardt, D.; Richter, S.; Völker, J.; Anschütz, M.; Hentschel, A.; Roßnagel, A.
Journal / Serie Texte Umweltbundesamt
Erscheinungsjahr 2014
Department ASAM
Band/Volume 25/2014
Seite bis 111
Sprache deutsch
Keywords Wasserrahmenrichtlinie; Bewirtschaftungsziele; Ausnahmen; Verschlechterungsverbot; WHG §31 (2)
UFZ Querschnittsthemen RU2;
UFZ Bestand Magdeburg - Bibliothek, 00485647, 14-0408 MA : Wa 75
Abstract Die vorliegende Arbeitshilfe zeigt ein Vorgehen bei der wasserfachlichen Feststellung eines Verstoßes gegen die Bewirtschaftungsziele sowie für die sich daran anschließende Prüfung der Voraussetzungen nach § 31 Abs. 2 WHG auf. Ausgangspunkt der Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen ist der Verschlechterungsbegriff, der bislang jedoch noch nicht endgültig rechtlich geklärt ist. Innerhalb einer zweistufigen Prüfung hat die jeweils zuständige Behörde das Vorliegen einer Verschlechterung und die Gründe für eine Ausnahme nach § 31 Abs. 2 WHG festzustellen. Dies erfolgt zum einen im Rahmen der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme auf der Planungsebene. Daneben kann es auf der Vorhabenebene erforderlich sein, das konkrete Vorhaben innerhalb der einzelnen wasserrechtlichen Gestattungen auf das Vorliegen eines Ausnahmefalls des § 31 Abs. 2 WHG hin zu prüfen. Die Arbeitshilfe ist modular aufgebaut und gliedert sich in vier Hauptmodule, wobei der Detaillierungsgrad der Prüfschritte von der zuständigen Planungs- oder Zulassungsbehörde festgelegt wird.
dauerhafte UFZ-Verlinkung https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=14836
Borchardt, D., Richter, S., Völker, J., Anschütz, M., Hentschel, A., Roßnagel, A. (2014):
Arbeitshilfe zur Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei physischen Veränderungen von Wasserkörpern nach § 31 Absatz 2 WHG aus wasserfachlicher und rechtlicher Sicht
Texte Umweltbundesamt 25/2014
Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau, 111 S.