Details zur Publikation |
Kategorie | Textpublikation |
Referenztyp | Berichte |
URL | http://hdl.handle.net/10419/68246 |
Volltext | Publikationsdokument |
Titel (primär) | Finanzverfassungsrecht als Prüfmaßstab für die EEG-Umlage? Zur vermeintlichen Verfassungswidrigkeit der "neuen Wälzung" im EEG 2012 |
Autor | Gawel, E. |
Quelle | UFZ Discussion Papers |
Erscheinungsjahr | 2013 |
Department | OEKON |
Band/Volume | 1/2013 |
Seite bis | 23 |
Sprache | deutsch |
Abstract | Unter Berufung auf die Kohlepfennig-Entscheidung des BVerfG ist immer wieder in Zweifel gezogen worden, dass die zwangsweise von den Stromverbrauchern zu finanzierenden Festvergütungen für Einspeisungen regenerativ erzeugten Stroms nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) verfassungskonform sein können, soweit nämlich eine unzulässige Finanzierungs-Sonderabgabe vorliege. Die Diskussion ist nach Einführung der sog. „neuen Wälzung“ 2010 neu entflammt. Der Beitrag geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, ob die neu gefasste EEG-Umlage als Sonderabgabe finanzverfassungsrechtlichen Bedenken begegnet oder lediglich als Preisregelung anzusehen ist. |
dauerhafte UFZ-Verlinkung | https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=13307 |
Gawel, E. (2013): Finanzverfassungsrecht als Prüfmaßstab für die EEG-Umlage? Zur vermeintlichen Verfassungswidrigkeit der "neuen Wälzung" im EEG 2012 UFZ Discussion Papers 1/2013 Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ, Leipzig, 23 S. |