Details zur Publikation

Kategorie Textpublikation
Referenztyp Zeitschriften
Titel (primär) Die EEG-Umlage: Preisregelung oder Sonderabgabe?
Autor Gawel, E.
Quelle Deutsches Verwaltungsblatt
Erscheinungsjahr 2013
Department OEKON
Band/Volume 128
Heft 7
Seite von 409
Seite bis 417
Sprache deutsch
UFZ Querschnittsthemen RU6;
UFZ Bestand Z, Leipzig - Bibliothek, Zeitschriftenlesesaal, 120.2005 -
Abstract

Unter Berufung auf die Kohlepfennig-Entscheidung des BVerfG ist immer wieder in Zweifel gezogen worden, dass die letztlich von den Stromverbrauchern zu finanzierenden Festvergütungen für Einspeisungen regenerativ erzeugten Stroms nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) verfassungskonform sein können, soweit nämlich eine unzulässige Finanzierungs-Sonderabgabe vorliege. Die Diskussion ist nach Einführung der sog. „neuen Wälzung“ 2010 abermals entflammt. Der Beitrag geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, ob die neu gefasste EEG-Umlage als Sonderabgabe finanzverfassungsrechtlichen Bedenken begegnet oder lediglich als Preisregelung anzusehen ist.

dauerhafte UFZ-Verlinkung https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=13209
Gawel, E. (2013):
Die EEG-Umlage: Preisregelung oder Sonderabgabe?
Deutsches Verwaltungsblatt 128 (7), 409 - 417