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Title (Primary) Bundesweite Flächenvorgabe für den Ausbau von Windenergie an Land. Eine erste Systematisierung und Einschätzung der Ausgestaltungsmöglichkeiten aus rechtlicher Sicht
Author Bovet, J.; Dross, M.; Kindler, L.
Source Titel Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
Year 2020
Department UPR
Volume 39
Issue 11
Page From 754
Page To 759
Language deutsch
Abstract Der Ausbau der Windenergie ist faktisch zum Erliegen gekommen. Die Hintergründe sind vielfältig. Sie reichen von der Umstellung des Fördersystems, der tendenziell eher sinkenden Akzeptanz von Windenergieanlagen im Wohnumfeld bis zur Einführung von Abstandsflächen (10H-Abstand in Bayern: Art. 82 BayBauO, BayVerfGH, NVwZ 2016, 999 = ZfBR 2016, 682 ff. mit Anm. Kindler, sowie die Abstandsvorgabe in NRW: § 6 XIII BauO NRW 2018). Eines konstatieren Vorhabenträger und Investoren aber bundesweit: Es fehlt an Ausbauflächen. Ein Lösungsansatz für eine ausreichende Flächenbereitstellung wäre eine bundesweite Flächenvorgabe. Eine solche Flächenvorgabe könnte Bestandteil des Raumordnungsrechts bzw. der Raumordnungsplanung sein. Unterschiedliche Ausformungen wurden bereits vorgeschlagen. Diskutiert werden Festlegungen in Form eines Grundsatzes oder Ziels der Raumordnung, die Aufstellung eines Bundesraumordnungsplans oder gesetzliche Änderungen im Raumordnungsgesetz. Der vorliegende Beitrag systematisiert unterschiedliche Ausgestaltungsmöglichkeiten und nimmt eine erste rechtliche Bewertung vor.
Persistent UFZ Identifier https://www.ufz.de/index.php?en=20939&ufzPublicationIdentifier=23198
Bovet, J., Dross, M., Kindler, L. (2020):
Bundesweite Flächenvorgabe für den Ausbau von Windenergie an Land. Eine erste Systematisierung und Einschätzung der Ausgestaltungsmöglichkeiten aus rechtlicher Sicht
NVwZ 39 (11), 754 - 759