KomUR - Kompetenznetzwerk "Zukunftsherausforderungen des Umweltrechts"

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Mit dem Verbundprojekt „Kompetenznetzwerk Zukunftsherausforderungen des Umweltrechts“ (KomUR) fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Zeitraum 2020-22 die Durchführung von insgesamt 14 umweltrechtlichen Promotionen an sechs deutschen Universitäten sowie die Vernetzung der deutschen Umweltrechtsforschung im In- und Ausland durch Konferenzen, Workshops, Forschungsaufenthalte und Publikationen. Das UFZ-Department für Umwelt- und Planungsrecht ist koordinierender Partner des Projektes, Projektleiter sind Prof. Dr. Wolfgang Köck und Dr. Moritz Reese. Weitere Partner sind die Universitäten Bonn (Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner), Berlin (FU, Prof. Dr. Christian Calliess), Bremen (Prof. Dr. Claudio Franzius), Leipzig (Prof. Dr. Kurt Faßbender), Greifswald (Prof. Dr. Sabine Schlacke) sowie Osnabrück (Prof. Dr. Pascale Cancik). Das Netzwerk wird außerdem durch Internationale Kompetenzpartner*innen unterstützt. Das Projekt ist Teil des BMBF-Förderprogramms Forschung für Nachhaltigkeit – FONA.

Das KomUR befasst sich mit den Zukunftsherausforderungen, die sich unter den Zielsetzungen der Nachhaltigkeit an das Umweltrecht stellen und untersucht, wie das Umweltrecht weiter entwickelt werden kann, um zur Umsetzung dieser Ziele wirksamer beizutragen. Besondere Beachtung gilt dabei den globalen Umweltherausforderungen des Klimaschutzes und Biodiversitätserhalts sowie der nachhaltigen Bewirtschaftung von Wasser-, Boden- und Naturressourcen. Das KomUR untersucht dazu die Entwicklung sowohl des internationalen und europäischen Umweltrechts als auch der nationalen Rechtsordnungen. Vergleichende Untersuchungen sollen insbesondere dazu beitragen, wirkungsvolle und innovative Ansätze umweltrechtlicher Steuerung auszumachen und auf ihre Übertragbarkeit zu prüfen. Wichtige Untersuchungsaspekte in diesem Zusammenhang betreffen u.a.

  • die rechtliche Rezeption und Umsetzung langfristiger Zielsetzungen zumeist in Verbindung mit neuen Ansätzen planerischer und reflexiver Steuerung,
  • die Analyse der spezifischen Um- und Durchsetzungssetzungsvoraussetzungen umweltrechtlicher Zielvorgaben und Planungen einschl. ihrer gerichtlichen Durchsetzbarkeit,
  • die Anerkennung und Reichweite individueller Nachhaltigkeitsrechte, Umweltmenschenrechte sowie von Eigenrechten der Natur,
  • die Rolle und gezielte Stärkung von Transparenz, Beteiligung und Rechtsschutz,
  • der Umgang des Rechts mit Unsicherheit und Prognosen,
  • die Digitalisierung als Herausforderung und Chance des Umweltrechts,
  • der Umsetzung des „Integrationsgebotes“ (Art. 11 AEUV) v.a. mit Blick auf die Gemeinsame Agrarpolitik zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Landwirtschaft,
  • die Entwicklung umweltvölkerrechtlicher Konventionen und die Neuordnung des Umweltvölkerrechts z.B. im Sinne des „Global Pact for the Environment“,
  • Haftung und Ausgleich für grenzüberschreitende Umweltschäden,
  • die Integration von Umweltschutz und ökologischen Nachhaltigkeitszielen in internationale Handelsabkommen und WTO-Recht,
  • Erscheinungsformen und Perspektiven der durch nicht-staatliche Akteursnetzwerke getriebenen Standardsetzung und „Diffusion“ von Umweltrecht („transnationales“ Umweltrecht).



Umweltrechts-Blog

Die Doktorandinnen und Doktoranden des Kompetenznetzwerks „Zukunftsherausforderungen des Umweltrechts“ haben einen Umweltrechts-Blog ins Leben gerufen. Bei Interesse an einer Veröffentlichung oder an einer Mitwirkung im wissenschaftlichen Beirat wenden Sie sich gerne an: info@umweltimrecht.blog .


5. Doktorandenkonferenz Umwelt und Recht (ProKUR)

ProKUR 2022 - Bild: LP

Am 1. und 2. September 2022 fand in Osnabrück die „5. Promovierendenkonferenz Umwelt und Recht (ProKUR)“ statt. ProKUR ist eine Konferenz von Promovierenden für Promovierende, die von KomUR unterstützt wurde. Die Konferenz bot sowohl den KomUR-Promovierenden als auch Promovierenden anderer Universitäten die Möglichkeit, den Stand ihrer Arbeit vorzustellen und in der großen Runde des Netzwerks zu diskutieren.

Mehr Info unter ProKUR 2022


Internationale Vernetzungsworkshop „Access to Justice in Sustainability Transformation“

2022 - KomUR-Workshop in Berlin - Bild: Wolfgang Köck

Am 16. und 17. Juni fand im Harnack Haus in Berlin der 2. Internationale Vernetzungsworkshop „Access to Justice in Sustainability Transformation“ statt. Der Fokus dieser Veranstaltung lag darauf, den aktuellen Stand und die Perspektiven des Zugangs zum Recht auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zu untersuchen und geeignete Instrumente zu identifizieren, um Verzögerungen und Konflikte effektiv zu bewältigen, während gleichzeitig ein erweiterter Zugang zum Recht proaktiv genutzt wird, um Umweltziele und Managementprogramme durchzusetzen. Der Workshop wurde von renommierten europäischen Experten für Umweltrecht geleitet (siehe Anhang).

Programme



Podiumdiskussion "Der Klimaschutzbeschluss des BVerfG – Rechtliche Einordnung und Perspektiven"

Unter dem Titel "Der Klimaschutzbeschluss des BVerfG – Rechtliche Einordnung und Perspektiven" diskutierten am 21. Mai 2021 fachkundige und zum Teil am Prozess beteiligte Jurist:innen über die historische Klimaschutzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Das BMBF-geförderte Kompetenznetzwerk Umweltrecht (KomUR) und die FU Berlin organisierten die Podiumsdiskussion. Eingeladene Redner:innen waren:

Prof. Dr. Christian Calliess, FU Berlin
Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, Leipzig
RA Dr. Franziska Heß, RAe Baumann & Partner, Leipzig
RA Stefan von Raumer, Berlin
Prof. Dr. Sabine Schlacke, Universität Münster
RA Dr. Roda Verheyen, RAe Günther, Hamburg


Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Elisabeth V. Henn (Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ und Koordinatorin KomUR).

Teil 1

Teil 2