Internationale WasserforschungsAllianz Sachsen

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Governance / Institutionelle Rahmenbedingungen

Einer der zentralen Ziele des IWAS-Projekts ist die Implementierung der vorwiegend natur- und ingenieurswissenschaftliche Forschungsergebnisse. Für die Umsetzung von Innovationen ist aber die Analyse der rechtlichen und institutionellen Strukturen in den Modellregionen eine zentrale Voraussetzung.

Im Querschnittsvorhaben Governance/Institutionelle Rahmenbedingungen sollen vorhandene institutionelle Strukturen in den verschiedenen Beispielregionen miteinander und mit internationalen Erfahrungen verglichen werden. Dabei soll die Frage nach geeigneten institutionellen Strukturen vor dem Hintergrund der Problemlagen und der verfügbaren institutionellen Kapazitäten beantwortet werden. Aufgabe in IWAS II ist es, die Arbeiten in Osteuropa und in Zentralasien der ersten Projektphase derart zu konsolidieren und jeweils zu ergänzen, dass eine vergleichende Analyse gewährleistet werden kann, aus der auch entsprechende Empfehlungen für andere (postsozialistische) Transformationsstaaten abgeleitet werden können. Darüber hinaus ist auch eine Vernetzung mit anderen Projekten der BMBF-IWRM Ausschreibung geplant, um den Erfahrungsraum für den Vergleich institutioneller Lösungen zu erweitern und Möglichkeiten für weitere vergleichende Fallstudien auszuloten.

Die vergleichenden Studien haben zwei Schwerpunkte: Der erste Schwerpunkt liegt auf dem Vergleich der institutionellen Rahmenbedingungen des Abwassersektors am Beispiel der Städte Lviv (Ukraine) und Darkhan (Mongolei). Der zweite Vergleich bezieht sich auf den Vergleich der Implementierung von IWRM-Strukturen in der Ukraine und der Mongolei.

1) Vergleich des institutionellen Rahmens des Wasserinfrastruktur-Managements

Für den Abwassersektor werden Zuständigkeiten, Betreiber, Finanzierungsmechanismen und Standards für zentrale und dezentrale Systeme untersucht und verglichen. Dabei sollen jeweils Defizite identifiziert und Reformoptionen entwickelt werden. Das im Transformationsprozess entstandene fragmentierte und inkohärente System der Ukraine wurde rechtsvergleichend mit Systemen in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union abgeglichen und Systemdefizite identifiziert. Auf der Basis institutionenökonomischer und verwaltungswissenschaftlicher Erkenntnisse wurden Empfehlungen für eine effizientere Gestaltung des Systems entwickelt.

Für die Mongolei wurde ein Konzept für einen partizipativen, nachfrageorientierten und haushaltszentrierten Planungsprozesses entworfen. In Gergebieten (Jurten) der Stadt Darkhan fanden 25 qualitative Interviews und Workshops mit lokalen Akteuren in Hinblick auf Probleme und Verbesserungsmöglichkeiten im Bereich Siedlungswasserwirtschaft sowie die Durchführung einer Haushaltsbefragung statt.

Auf der Grundlage der bisher erarbeiteten Erkenntnisse wird im nächsten Schritt eine konzeptionelle Grundlage erarbeitet, um die Ergebnisse der beiden Fallstudien miteinander zu vergleichen.

2) Implementierung eines Integrierten Wasserressourcenmanagements in der Ukraine und der Mongolei

Das IWRM-Analysekonzept von IWAS basiert neben exzellenter naturwissenschaftlicher Forschung auf der Analyse von institutionellen Rahmenbedingungen und Governancestrukturen, weil eine erfolgreiche Umsetzung von Maßnahmen eine Koordination von Handlungen auf und zwischen verschiedenen Skalen, Ebenen und Sektoren erfordert. Probleme ergeben sich:
1. aus der Divergenz von hydrologischen und administrativen Grenzen (Probleme des „räumlichen Fit“)
2. aus den unterschiedlichen Ansprüchen an die Nutzung aquatischer Ökosysteme und ihrer institutionellen Verfasstheit (Probleme des „horizontalen institutionellen Interplays“)
3. aus der Existenz verschiedener administrativen Ebenen mit sektoral unterschiedlichen Kompetenzverteilungen (Probleme des „vertikalen institutionellen Interplays“)
4. aus möglichen Konflikten zwischen den jeweiligen Ansätzen zur Lösung dieser Probleme. Diese Probleme stellen sich für den Wassersektor als Ganzem sowie auch modifiziert für spezifische Sektoren, wie beispielsweise dem Abwassersektor.

Abbildung 1. "Fit" und "interplay" Probleme. (Quelle:Moss (2003b: 34, 37))

Für den Wassersektor insgesamt wird also untersucht und verglichen, welche Ansätze zum Umgang mit Problemen des Fit und Interplay bestehen, und wie ihre Wirksamkeit vor dem Hintergrund konkreter Problemlagen bewertet werden kann.

Abbildung 2. Hauptakteure in mongolischem Wassersektor. Stand April 2012, Änderungen werden sich auch dem neuen Wassergesetz von Mai 2012 ergeben (Quelle: K.Sigel. Discussion paper. Urban water supply and sanitation in Mongolia: A description of the political, legal,and institutional framework, UFZ, 2012)

Erste zentrale Ergebnisse sind hier die Aufarbeitung der Governance-Strukturen (siehe Abbildung 2+3) in der Ukraine und der Mongolei sowie deren Entwicklung während des Transformationsprozesses. Diese Veränderungen sind zentraler Bestandteil der Erklärungsansätze für die Implementierungsprozesse eines IWRM in den Fallstudienregionen und für daraus abgeleitete Empfehlungen.