Vermittlung und Anwendung von für die blau-grüne Infrastruktur relevanten Anordnungs- und Planungsinstrumenten

Coaches: Prof. Dr. Moritz Reese und Felix Klickermann (UFZ)

Das Coaching-Modul „Recht“ vermittelt den Coaching-Städten rechtliche Grundlagen der Planung, Umsetzung und Finanzierung von blau-grünen Infrastrukturen und bietet Gelegenheit zum Austausch über rechtliche Fragen, Hindernisse und Lösungswege. Eine projektbezogene Rechtsberatung ist nicht inbegriffen.

Die teilnehmenden Städte haben im Rahmen eines ersten interkommunalen Fachtreffens mit dem Schwerpunkt Recht eine gemeinsame Fortbildung zu folgenden Themen erhalten:

• Rechtsfragen der blau-grünen Infrastruktur-Entwicklung im Überblick;
• Finanzierung kommunaler Anlagen zur nachhaltigen Niederschlagswasser-Beseitigung – Möglichkeiten und Gestaltungsspielräume;
• Haftungsrisiken beim Betrieb blau-grüner Infrastrukturen und wie man sie vermeidet;
• Planungsinstrumente zur blau-grünen Infrastruktur-Entwicklung;
• Anforderungen zum Umweltschutz, insbesondere Grundwasser- und Bodenschutz;
• Rechtsfragen zur blau-grünen Infrastruktur auf öffentlichen Verkehrsflächen.

Im Projektverlauf werden besondere Vertiefungsbedarfe der Städte identifiziert und die Städte dazu individuell beraten.

Relevant für das Coaching sind unter anderem Instrumente und Empfehlungen aus folgender Literatur:

• Müller/van Afferden/Khurelbaatar et al. (2023): Wege zum abflussfreien Stadtquartier - Potentiale, Wirkungen und Rechtsrahmen des ortsnahen Schmutz- und Regenwassermanagements, UBA-Texte 34/2023.
• Reese, M. (2020): Nachhaltiges urbanes Niederschlagsmanagement – Herausforderungen und Rechtsinstrumente, ZUR, 31 (1), 40-50.
• Albrecht/Eckersley/Haupt et al. (2022), Stärkung der Integration von Klimaanpassung an Hitze und Starkregen in die kommunale Planung, Berlin, adelphi.
• BBSR (2023), Rechtliche Bausteine für eine strategische Neuausrichtung der Mobilitätswende in Kommunen, EwWoSt 55/1 (10/2023).
• Tröltzsch/Bueb/Davis et al. (2025): Naturbasierte Lösungen für die kommunale Klimaanpassung stärken: Herausforderungen und Lösungsansätze, UBA-Texte 53/2025.

Zu den weiteren Bausteinen: Kosten, Nutzen, Finanzierung Politik und Verwaltung blau-grüne Infrastrukturplanung