Baustein Recht

Baustein Recht

Coaching Toolbox, Baustein Recht
Ziel: Vermittlung und Anwendung von BGI-relevanten Anordnungs- und Planungsinstrumenten
Projektteam: Prof. Dr. Moritz Reese und Felix Klickermann (UFZ)

Das Coaching-Modul „Recht“ vermittelt rechtliche Grundlagen der Planung, Umsetzung und Finanzierung von BGI und bietet Gelegenheit zum Austausch über rechtliche Fragen, Hindernisse und Lösungswege. Eine projektbezogene Rechtsberatung ist nicht inbegriffen.
In Phase I werden zunächst die wesentlichen rechtlichen Themen, Fragestellungen und Materialien für das Coaching gesichtet und zusammengestellt. Im Rahmen eines interkommunalen Fachtreffens mit dem Schwerpunkt Recht (4. Quartal 2025) erhalten sodann die Zielstädte eine gemeinsame Fortbildung zu den Themen
  • Rechtsfragen der BGI-Entwicklung im Überblick,
  • Planungsinstrumente zur BGI-Entwicklung,
  • Anforderungen zum Umweltschutz (insb. KARL),
  • bauplanungs-, wasser- und straßen(verkehrs)rechtliche Instrumente,
  • Verkehrssicherung multifunktionaler Retentionsspeicher und
  • Gebühren und organisationsrechtliche Refinanzierungsaspekte.
Im Anschluss teilen die jeweiligen Stadtverwaltungen dem Projektteam Recht ihre besonderen Vertiefungsbedarfe mit. Ein Austausch zu diesen Themen findet in der Phase III im Zuge der systematischen Beratung der Kommunen zur Implementierung blau-grüner Infrastrukturen statt. Zum Abschluss des Vorhabens werden die entwickelte Coaching-Toolbox sowie die Inhalte der Implementierungsstrategien evaluiert und optimiert.
Beispiel einer gelungenen BGI-Implementierung in Kopenhagen-Østerbro, Carl Nielsens Allé 15C ©F. Klickermann, 08/2025/UFZ
Beispiel einer gelungenen BGI-Implementierung in Kopenhagen-Østerbro, Carl Nielsens Allé 15C ©F. Klickermann, 08/2025/UFZ

Die Coaching-Toolbox bietet hierfür neben einer Einordnung der einschlägigen Vorschriften u. a. folgende Instrumente aus der einschlägigen Literatur an:

  • Müller/van Afferden/Khurelbaatar et al. (2023), Wege zum abflussfreien Stadtquartier - Potentiale, Wirkungen und Rechtsrahmen des ortsnahen Schmutz- und Regenwassermanagements, UBA-Publikation 34/2023.
  • Reese, M. (2020): Nachhaltiges urbanes Niederschlagsmanagement – Herausforderungen und Rechtsinstrumente, ZUR, 31 (1), 40-50.
  • BlueGreenStreets 2.0 (Hrsg.) (2024): BlueGreenStreets 2.0 implementieren, evaluieren, verstetigen. Toolbox 2.0 Essentials für die Umsetzung
  • Albrecht/Eckersley/Haupt et al. (2022), Stärkung der Integration von Klimaanpassung an Hitze und Starkregen in die kommunale Planung, Berlin, adelphi.
  • BBSR (2023), Rechtliche Bausteine für eine strategische Neuausrichtung der Mobilitätswende in Kommunen, EwWoSt 55/1 (10/2023).