Ziel: Vermittlung und Anwendung von BGI-relevanten Anordnungs- und Planungsinstrumenten

Coaches: Prof. Dr. Moritz Reese und Felix Klickermann (UFZ)

Das Coaching-Modul „Recht“ vermittelt rechtliche Grundlagen der Planung, Umsetzung und Finanzierung von BGI und bietet Gelegenheit zum Austausch über rechtliche Fragen, Hindernisse und Lösungswege. Eine projektbezogene Rechtsberatung ist nicht inbegriffen.
Im Rahmen des ersten interkommunalen Fachtreffens mit dem Schwerpunkt Recht erhalten die Zielstädte eine gemeinsame Fortbildung zu den Themen

• Rechtsfragen der BGI-Entwicklung im Überblick,
• Finanzierung kommunaler Anlagen zur nachhaltigen NSW-Beseitigung – Möglichkeiten u. Gestaltungsspielräume
• Haftungsrisiken beim Betrieb blau-grüner Infrastrukturen – und wie man sie vermeidet
• Planungsinstrumente zur BGI-Entwicklung
• Anforderungen zum Umweltschutz, insb. Grundwasser und -bodenschutz
• Rechtsfragen zu BGI auf öffentlichen Verkehrsflächen

Im Projektverlauf werden besondere Vertiefungsbedarfe der Städte identifiziert und die Städte individuell dazu systematisch beraten. Auch wird ein Baustein “Recht” zur Coaching-Toolbox beigetragen. Die Coaching-Toolbox bietet hierfür neben einer Einordnung der einschlägigen Vorschriften u. a. folgende Instrumente aus der einschlägigen Literatur an:

• Müller/van Afferden/Khurelbaatar et al. (2023): Wege zum abflussfreien Stadtquartier - Potentiale, Wirkungen und Rechtsrahmen des ortsnahen Schmutz- und Regenwassermanagements, UBA-Texte 34/2023.
• Reese, M. (2020): Nachhaltiges urbanes Niederschlagsmanagement – Herausforderungen und Rechtsinstrumente, ZUR, 31 (1), 40-50.
• BlueGreenStreets 2.0 (Hrsg.) (2024): BlueGreenStreets 2.0 implementieren, evaluieren, verstetigen. Toolbox 2.0 Essentials für die Umsetzung
• Albrecht/Eckersley/Haupt et al. (2022), Stärkung der Integration von Klimaanpassung an Hitze und Starkregen in die kommunale Planung, Berlin, adelphi.
• BBSR (2023), Rechtliche Bausteine für eine strategische Neuausrichtung der Mobilitätswende in Kommunen, EwWoSt 55/1 (10/2023).
• Tröltzsch/Bueb/Davis et al. (2025): Naturbasierte Lösungen für die kommunale Klimaanpassung stärken: Herausforderungen und Lösungsansätze, UBA-Texte 53/2025.