Clean-Tech Law - Rechtsrahmen für transformative Innovationen und nachhaltige Technologieentwicklung
Technische Innovationen sind unverzichtbar, um die Herausforderungen des Klimawandels zu bewältigen, Ressourcen zu schonen und eine nachhaltige Wirtschaft aufzubauen. Doch wie gut ist unser Rechtssystem darauf vorbereitet, diese Transformation zu ermöglichen und zu fördern?
Das Verbundprojekt Clean-Tech Law geht dieser Frage nach. Gefördert vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) und koordiniert vom UFZ-Department für Umwelt- und Planungsrecht am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung, vereint das Projekt für den Zeitraum 2026 bis 2029 neun rechtswissenschaftliche Promotionen (PA) an acht deutschen Universitäten. Auf diese Weise verbindet Clean-Tech Law Spitzenforschung im Umweltrecht mit dem Ziel, den rechtlichen Rahmen für saubere Technologien systematisch zu analysieren und weiterzuentwickeln.
Unser Ziel
Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit das geltende Recht die Entwicklung, Erprobung und Markteinführung umwelt- und ressourcenschonender Technologien fördert – oder hemmt. Ziel von Clean-Tech Law ist es, rechtliche Hindernisse und Treiber für die Entwicklung und Vermarktung innovativer Nachhaltigkeitstechnologien zu identifizieren und Möglichkeiten zur Verbesserung des Rechtsrahmens zu erarbeiten. Das Projekt untersucht dieses Spannungsverhältnis in vier thematischen Clustern:
(1) Übergreifende Rechts- und Steuerungsfragen technischer Nachhaltigkeitslösungen
PA1: Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben innovationsoffener und nachhaltigkeitsorientierter Technikregulierung (Prof. Dr. Christian Calliess, Freie Universität Berlin)
PA2: Beschleunigung Netto-Null-Technologien (Prof. Dr. Sabine Schlacke, Universität Greifswald).
(2) Material-Kreislaufwirtschaft
PA3: Ökodesignverordnung - Umsetzung, Wirkungen und Rechtsfragen der Produktnormung im Hinblick auf nachhaltige Produktgestaltung und Recycling (Prof. Dr. Kurt Faßbender, Universität Leipzig).
PA4: Recycling von Kunststoffverpackungen – Steuerungsansätze zwischen Abfall- und Produktrecht (Prof. Dr. Pascale Cancik, Universität Osnabrück).
PA5: Förderung von Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz im Lebenszyklus von Energiewendetechnologien - Kritische Analyse des Rechtsrahmens und Optionen der Weiterentwicklung (Prof. Dr. Cathrin Zengerling, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg).
(3) Wasser-Kreislaufwirtschaft
PA6: Innovationspotenziale der Kommunalabwasserrichtlinie zur Wasserkreislaufwirtschaft - Steuerungsleistung, Rechtmäßigkeit und Umsetzung im wasserrechtlichen Regelungskontext (Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn)
PA7: Von der Abwasserbeseitigung zur Wasserkreislaufwirtschaft – Innovationspotenziale, rechtliche Instrumente und Handlungsmöglichkeiten (Prof. Dr. Moritz Reese und PD Dr. Till Markus, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ).
(4) CO2-Kreislaufwirtschaft und Energiekreisläufe
PA8: Was kann das Klimarecht vom Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrecht lernen? Möglichkeiten und Grenzen einer CO₂-Kreislaufwirtschaft (Prof. Dr. Claudio Franzius, Universität Bremen)
PA9: Klimaschutz durch internationale Kooperationen – der Nachhaltigkeitsmechanismus gemäß Art. 6.4 Pariser Abkommen (Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf)