Von globalen Zielen in den Gemeinderat und zurück

Die Rolle sub-nationaler Regierungsebenen für die vertikale Politikintegration von Biodiversität

Bearbeitung: Dipl.-Ing. Fabian Pröbstl

Förderung durch: Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)

Dieses Promotionsvorhaben möchte die Potentiale und Hürden sub-nationaler Ebenen für die Politikintegration von Biodiversität untersuchen. Auf internationaler Ebene haben sich die Mitglieder der Convention on Biological Diversity (CBD), darunter auch Deutschland, verpflichtet dem Verlust der biologischen Vielfalt Einhalt zu gebieten. Laut dem internationalen Biodiversitätsrat (IPBES) kann dies allerdings nur durch die „Stärkung und Koordinierung lokaler, nationaler und internationaler Nachhaltigkeitsbestrebungen sowie des Mainstreaming von Biodiversität […]“ gelingen (IPBES 2019, 17).

Theoretischer Rahmen

Analytisch kann diese Politikintegration von Biodiversität sowohl entlang politischer Ebenen (vertikal) als auch in einzelne Sektoren (horizontal) untersucht werden. Insbesondere in föderalen Ländern wie Deutschland ist die Betrachtung derartiger Koordinierungsprozesse auf allen politischen Ebenen von entscheidender Bedeutung, zumal Länder und Kommunen zentrale Kompetenzen in der Biodiversitätspolitik besitzen.
Als theoretischer Ausgangspunkt dient der Arbeit hierfür ein Analyseschema von Candel (2019), welches vier Dimensionen zur Einstufung des Grads der Politikintegration (policy frame; subsystem involvement; policy goals; policy instruments) identifiziert sowie integrative Kapazitäten (integrative capacities) und integrativen Führungswillen (integrative leadership) als erklärende Variablen anführt.

Arbeitsphasen

Die erste Arbeitsphase fokussiert hierfür auf der landespolitischen Ebene Deutschlands und dem Kontext der Landes-Biodiversitätsstrategien. Mittlerweile verfügen 15 von 16 Bundesländern in Deutschland über eigene Landes-Biodiversitätsstrategien, welche die Nationale Biodiversitätsstrategie komplementieren und die Politikintegration in die einzelnen Sektoren anleiten sollen. Während die Literatur die Erfolge in horizontaler Integrationsrichtung auf nationaler Ebene als dürftig bewertet, bleibt eine tiefergehende wissenschaftliche Betrachtung in vertikaler Richtung und sub-nationaler Ebene bislang aus. So sind Fragen nach einer kohärenten Zielsetzung, dem Aufbau von gemeinsamen Kapazitäten oder politischen Lernprozessen zwischen den einzelnen Ebenen bislang unbeantwortet.
Um diese Lücke zu schließen, werden ausgehend von einer Interviewreihe mit Vertreter*innen aller Landes-Umweltministerien erste Einblicke in die Hürden und Hebel der Politikintegration auf Landesebene erfasst. Darauf aufbauend soll ein breiteres Akteurspektrum (Verbände, Landnutzer*innen, NGOs, etc.) ausgewählter Bundesländer konsultiert werden und entsprechende Hypothesen aus der ersten Projektphase getestet werden. Dadurch sollen Rückschlüsse auf „institutionelle lock-ins“, Netzwerke und Machtverhältnisse sowie Einblicke in Koordinierungs- und Evaluierungsmechanismen identifiziert werden. Für die weiteren Arbeitsschritte sind u.a. eine vertiefte Betrachtung der kommunalen Perspektive geplant, sowie internationale Vergleiche der untersuchten Aspekte.

Betreuung & Anspruch

Der persönliche Anspruch ist es die resultierenden Empfehlungen für eine effektivere und effizientere Zusammenarbeit der unterschiedlichen Ebenen nicht nur dem wissenschaftlichen Diskurs bereitzustellen, sondern durch entsprechende Publikationen und dem direkten Austausch mit den policy makern und der Öffentlichkeit, diese auch in gesellschaftspolitische Entscheidungsprozesse direkt einzubringen.
Die Arbeit ist finanziert durch ein Stipendium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) und wird formal durch Herrn Prof. Dr. Michael Böcher an der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg, sowie Dr. Yves Zinngrebe und Dr. Frank Hüesker am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) Leipzig betreut.

Quellen

Candel, J. (2019): The expediency of policy integration. Policy Studies, 1-16. doi: 10.1080/01442872.2019.1634191.

IPBES - Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services (2019): The global assessment report on biodiversity and ecosystem services – Summary for Policymakers. IPBES Secretariat. Bonn.