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Fachliche Vorbereitung eines überregionalen Modellversuchs:

Institutionelle und instrumentelle Aufbereitung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme im Hinblick auf deren Umsetzung in der Gesetzgebung, im Verwaltungsvollzug und im Bereich privater Akteure beim Flächenmanagement



Externe Partner

Prof. Dr. Kilian Bizer (sofia), Dr. Ralph Henger (IW), Prof. Dr.-Ing. Stefan Siedentop (IREUS, Uni Stuttgart), Dr. Katrin Ostertag, Dr. Stefan Klug (ISI), Carla Schönfelder (team ewen)


Status

UBA


Projektlaufzeit

12/2010 - 06/2012


Kurzbeschreibung

Ein Handelssystem mit Flächenausweisungszertifikaten gilt in der wissenschaftlichen Debatte als das einzige Instrument, mit dem treffsicher ein Flächensparziel erreicht werden kann und – so die Theorie – Flächen dort in Anspruch genommen werden, wo sich eine Entwicklung ökonomisch rechnet. Im Vergleich zu einer Verschärfung der raumordnungsrechtlichen Mengensteuerung eröffnet das Instrument einen hohen Freiheitsgrad für die Kommunen, weil die Gemeinden über Nutzung oder Verkauf der Zertifikate entscheiden können.

Mit dem Koalitionsvertrag der Regierungsparteien vom Oktober 2009 hat dieses Instrument den ersten Schritt in Richtung praktischer Erprobung genommen – so heißt es dort: „Wir beabsichtigen, einen Modellversuch zu initiieren, in dem Kommunen auf freiwilliger Basis ein überregionales Handelssystem für die Flächennutzung erproben.“ Auch wenn ein endgültiger Zeitplan für die Durchführung des Modellversuchs noch nicht vorliegt, existiert eine grobe zeitliche Orientierung. Danach soll der Modellversuch ab dem Jahr 2012 starten. Eine mögliche Implementierung der Ergebnisse würde ab dem Jahr 2015 erfolgen.

Das Forschungsvorhaben FORUM Flächenzertifikate zielt darauf ab, die Möglichkeiten und Grenzen eines bundesweiten überregionalen Flächenhandels zu sondieren und ein Gestaltungsvorschlag für einen Modellversuch zum Flächenhandel zu entwickeln. Dazu werden

  • die rechtlichen, ökonomischen und organisatorischen Randbedingungen des Modellversuchs geklärt,
  • die relevanten Akteure und deren Aufgaben beim Flächenhandel identifiziert,
  • Vorschläge für die zu erprobende Handelsvariante und zur geeigneten systemtechnischen Basis gemacht,
  • eine nach wissenschaftlichen, praktischen, raumordnungsrechtlichen und politischen Gesichtspunkten abgewogene Einschätzung zu den Erfolgsaussichten eines überregionalen Modellversuchs vorgenommen sowie
  • ein Vorschlag für die Durchführung eines Modellversuchs in der Realität unter Berücksichtigung einer Rückzugsoption (Projektoutline) unterbreitet.

Zu dieser Thematik wurde am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung bereits im Rahmen des Projektes Handelbare Flächenausweisungsrechte ein Anforderungsprofil für dieses Instrument erstellt, welches im Forschungsvorhaben Designoptionen und Implementation von Raumordnungsinstrumenten zur Flächenverbrauchsreduktion ausdifferenziert wurde.

FORUM Flächenzertifikate wird von einem interdisziplinären Wissenschaftler-Team bearbeitet, deren Mitglieder sich bereits intensiv mit Flächenausweisungszertifikaten und den sich aufdrängenden Gestaltungsfragen aus juristischer, ökonomischer und planerischer Sicht befasst haben:



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