Entsorgungsoptionen im Kalibergbau – Werrapipeline

Die jahrzehntelange Entsorgung von Salzlauge aus der Kaliproduktion im hessischen/thüringischen Grenzgebiet in die Werra hat zu einer erheblichen Belastung des Flusses geführt, die auch nicht ohne Folgen für Fauna und Flora des Gewässers geblieben ist. Um nicht nur punktuelle, sondern langfristige und durchgreifende Verbesserungen der Wasserqualität zu erreichen, werden derzeit verschiedene Varianten diskutiert, deren rechtliche Zulässigkeit im Auftrag des Runden Tisches "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" in einem Gutachten untersucht werden. Eine Entsorgungsmöglichkeit, die der Entlastung der Flüsse dienen soll, ist der Bau einer Rohrleitung. Besondere Bedeutung kommt dabei dem deutschen Wasserrecht zu, dessen Anwendung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu entsprechen hat. Deren Maßgaben stellen auf dem Weg zur Erreichung einer im Grundsatz guten ökologischen und chemischen Gewässerqualität bis zum Jahr 2015 Verwaltung und Industrie gerade im konkreten Fall vor große Herausforderungen.

Zusammenfassung des Rechtsgutachtes "Werra-Salz: Rechtliche Anforderungen an die Errichtung und Nutzung einer Rohrfernleitung zur Einleitung von Salzabwässern in Gewässer"
(Druckversion des Gutachtens erscheint 2010)