Transformation zu mehr Nachhaltigkeit: Potenziale zur besseren Berücksichtigung von Biodiversität in der Raumplanung

Kurzbeschreibung 

Die neue EU-Biodiversitätsstrategie bis 2030 fordert ein Engagement aller Beteiligten zum Schutz der Natur und ist bestrebt transformativen Wandel Richtung Nachhaltigkeit zu fördern. Landnutzungsänderungen sind eine wesentliche Ursache für den anhaltenden Biodiversitätsverlust. Das EU-finanzierte Projekt BioValue will dazu beitragen, diesen Trend umzukehren. Ziel ist, das transformative Potenzial der Raumpolitik und -planung für den Schutz der Biodiversität zu erforschen.

Ausgangshypothese ist, dass eine bessere Abstimmung und Verzahnung von Instrumenten und Verfahren aus Raumplanung und Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Finanzierungs- und Anreizinstrumenten einen deutlich erfolgreicheren Biodiversitätsschutz erreichen könnte. Abstimmungspotential besteht sowohl zwischen verschiedenen Regierungsebenen – von der EU bis zur lokalen Ebene – als auch zwischen verschiedenen Sektoren. Dabei wird angestrebt, den Verlust der Biodiversität zunehmend zu vermeiden oder zu minimieren, anstatt sich auf Ausgleich durch Wiederherstellung und Kompensation zu verlassen. Die Vorschläge zur Verzahnung verschiedener Instrumente werden auch aus lokalen Fallstudien in Portugal, Italien und in Deutschland gewonnen.

In der deutschen Fallstudie fokussieren wir auf Transformationspotenziale, die sich im Rahmen des neuen Klimaschutzgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern ergeben können. Primär zum Schutz des Klimas gedacht, sieht das Gesetz eine Reihe von Maßnahmen vor, die auch große Vorteile für den Schutz der Biodiversität haben können. Gerade die Wiedervernässung von Mooren bietet viele Möglichkeiten Klimaschutz und Biodiversitätsschutz gleichzeitig voranzubringen. Hierbei gilt es allerdings eine komplexe Gemengelage von Gesetzen und Regelungen zu berücksichtigen. Diese reicht von der EU-Ebene, beispielsweise mit der Wasserrahmenrichtlinie oder der Gemeinsamen Agrarpolitik, über Bundes- und Landesregelungen, bis zur Regionalplanung und lokalen Richtlinien, beispielsweise aus Bebauungsplänen. Auch die Anliegen nicht-staatlicher Akteure, wie beispielsweise NGOs, Landwirt*innen oder Förster*innen müssen berücksichtigt werden. Im Rahmen des Projekts BioValue wollen wir Vorschläge erarbeiten, wie Raumplanung mit Umweltverträglichkeits- und strategischer Umweltprüfung und mit Finanzierungsinstrumenten so verzahnt werden können, dass die Potenziale des neuen Klimaschutzgesetzes für den Schutz der Biodiversität realisiert werden können.

Das Projekt wendet den konzeptionellen Rahmen zu Transformativem Wandel für nachhaltiges Management globaler Gemeingüter (https://www.ufz.de/global-commons/) an und entwickelt ihn weiter.