5. Leipziger Gespräche
zur Wasserrahmenrichtlinie

Die Begründung von weniger strengen Umweltzielen
mit unverhältnismäßigen Kosten

- 9. November 2017 -



ANMELDUNG


Der dritte Bewirtschaftungszyklus der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie 2021-2027 wird bereits vorbereitet und es ist absehbar, dass sehr viele Wasserkörper den guten Zustand bzw. das gute Potential bis zu dessen Ende nicht erreichen werden. Voraussichtlich muss daher in großem Umfang die Ausnahmeregelung gem. Art. 4.5 WRRL in Anspruch genommen werden. Danach dürfen weniger strenge Ziele insoweit angestrebt werden, als die betreffenden Wasserkörper „durch menschliche Tätigkeiten […] so beeinträchtigt […] oder ihre natürlichen Gegebenheiten so beschaffen sind, dass das Erreichen der Ziele in der Praxis nicht möglich oder unverhältnismäßig teuer“ wäre. Dass die Zielumsetzung schlechterdings praktisch unmöglich ist, ist vielfach nicht nachweisbar. In diesen Fällen können weniger strenge Ziele nur durch den Nachweis gerechtfertigt werden, dass die Zielerreichung „unverhältnismäßig teuer“ gewesen wäre.

Der Tatbestand der Kostenunverhältnismäßigkeit ist denkbar vage, und es war bis-her weitgehend unklar, wie dieser Tatbestand auszulegen ist und wie die Unverhältnismäßigkeit der Kosten nachgewiesen werden kann. Inzwischen sind allerdings verschiedene Auslegungsansätze und Anwendungsmethoden hierfür entwickelt worden. Einige dieser Methoden werden in diesem Workshop von ihren Autoren präsentiert und zur Diskussion gestellt. Außerdem werden rechtliche Einschätzungen der Methoden vorgenommen.

Die Leipziger Gespräche zur Wasserrahmenrichtlinie greifen aktuelle Fragen der Umsetzung der Richtlinie auf und finden in unregelmäßigen Abständen statt. Die Vorträge werden zumeist von einem Vertreter der Wissenschaft und einem Praxisvertreter gemeinsam gehalten. Es ist reichlich Zeit für Diskussionen und informelle Gespräche vorgesehen.