Evaluierung
des Wasserentnahmeentgelts
in Baden-Württemberg
Bearbeitung
Department Ökonomie
Prof. Dr. Erik Gawel
Dipl-Vw. Wolfgang Bretschneider
Laufzeit
01.12.2015 − 30.06.2016
Status
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Kurzbeschreibung
Das Department Ökonomie erstellt ein wissenschaftliches Gutachten, das eine grundlegende Analyse und Evaluierung der Regelungen zum Wasserentnahmeentgelt (WEE) in Baden-Württemberg auf der Grundlage einer empirischen Untersuchung enthält, und legt einen Erfahrungsbericht zur Erhebung des WEE vor. Grundlage dieser Untersuchung bildet auch eine zweistufige Befragung der unteren Wasserbehörden in Baden-Württemberg. Dies geschieht zum einen durch eine flächendeckende schriftliche Befragung (Fragebogen), zum anderen durch Vertiefungs-Interviews. Referenz für den Bericht bilden zudem auch die Regelungen der anderen Bundesländer, die ein solches Entgelt erheben.
Der zu erstellende Erfahrungsbericht stellt insbesondere den Vollzug der Vorschriften sowie die gewässerökologischen und ökonomischen Lenkungswirkungen dar und entwickelt auf dieser Grundlage Weiterentwicklungsempfehlungen zu den §§ 100 ff. des Wassergesetzes (WG) für Baden-Württemberg. Eine solche Evaluierungsstudie wurde vom Landtag BW angefordert. Das Wasserentnahmeentgelt in Baden-Württemberg ist der vielbeachtete „Pionier“ von Wasserentnahmeabgaben in Deutschland und wird seit 1988 erhoben. Seit 2011 gelten veränderte Vorschriften, die mit dem Bericht erstmals einer Begutachtung unterzogen werden.
Literatur zu Wasserentnahmeabgaben
Gawel, E.: Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen. Bestandsaufnahme und Evaluierung (= Studien zu Umweltökonomie und Umweltpolitik, Bd. 9), Duncker & Humblot: Berlin 2014.
Gawel, E.: Das neue Wasserentnahmeentgelt in Sachsen-Anhalt, in: Wasser und Abfall, 14. Jg. (2012), Heft 3, S. 32-38.
Gawel, E.: Das neue Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ), 30. Jg. (2011), Heft 18, S. 1109-1112.