Stärkung eines nachhaltigen Konsums im Bereich Produktnutzung durch Anpassungen im Zivil- und öffentlichen Recht
Bearbeitung
Department Ökonomie
Partner
Institut für Umwelt- und Planungsrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster
→ Prof. Dr. Sabine Schlacke (Projektleitung)
→ Ass. jur. Marina Alt
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Europäisches Recht der Universität Rostock
→ Prof. em. Dr. Klaus Tonner
Laufzeit
01.08.2013 − 31.05.2015
Status
UBA-Projekt
Kurzbeschreibung
Das Forschungsvorhaben untersucht Möglichkeiten der Förderung eines nachhaltigen Konsums durch Modifizierungen im öffentlichen und Zivilrecht. Eine besondere Neuerung dabei, erstens, ist die Nutzung des Zivilrechts im Hinblick auf Nachhaltigkeit und, zweitens, eine Verzahnung der beiden Rechtsgebiete. Aus den juristischen Betrachtungen ergeben sich Instrumente, die sich in drei Kategorien aufteilen lassen: Informationsinstrumente und lauterkeitsrechtliche Verbote, Gewährleistungs-und Garantieinstrumente, sowie die Verbandsklage.
Im institutionenökonomischen Teil des Gutachtens werden diese Instrumente auf ihre Wirksamkeit hin untersucht. Hier wird betrachtet, ob insgesamt eine Ressourcenschonung erwartet werden kann und ob dies im Rahmen eines weiten Nachhaltigkeitsbegriffs verhältnismäßig erscheint (neben ökologischer ist auch die soziale und ökonomische Nachhaltigkeit berücksichtigen). Im Ergebnis scheint besonders das Instrument der Garantieaussagepflicht ein vielversprechender Vorschlag zu sein.
Literatur
Gawel, E. und W. Bretschneider (2015), Die Lebensdauer von Konsumprodukten als Gegenstand staatlicher Nachhaltigkeitssteuerung, erscheint demnächst.
Schlacke, S., K. Tonner, E. Gawel, M. Alt und W. Bretschneider (2015), Stärkung eines nachhaltigen Konsums im Bereich Produktnutzung durch Anpassungen im Zivil- und öffentlichen Recht, UBA-Texte, erscheint demnächst.
Tonner, K., S. Schlacke und M. Alt (2015), Stärkung eines nachhaltigen Konsums im Bereich der Produktnutzung durch Zivil- und Öffentliches Recht, in: Brönneke, T. und A. Wechsler (Hg.) (2015), Obsoleszenz interdisziplinär. Vorzeitiger Verschleiß aus Sicht von Wissenschaft und Praxis, Baden-Baden, S. 235-267.
Vorstudie
Schlacke, S., M. Stadermann und M. Grunow (2012), Rechtliche Instrumente zur Förderung des nachhaltigen Konsums – am Beispiel von Produkten, UBA-Texte 24/2012, Dessau-Roßlau.