Weiterentwicklung des Energie- und Stromsteuerrechts

im Interesse des Ausbaus der erneuerbaren Energien und der weiteren Umsetzung der Energiewende

Kurzbeschreibung 

Ziel des Projekts ist die ökonomische und rechtswissenschaftliche Analyse des Energie- und Stromsteuerrechts hinsichtlich seiner Auswirkungen auf die Förderung erneuerbarer Energien und weitere Zielsetzungen der Energiewende, sowie die Erarbeitung von Weiterentwicklungsempfehlungen. Aufbauend auf einer Bestandsaufnahme des bestehenden Rechts und europäischer Reformvorschläge zur Energiesteuer-Richtlinie werden Umgestaltungsoptionen daraufhin untersucht, ob sie vor dem Hintergrund rechtlicher und energiewirtschaftlicher Hemmnisse für eine Verbesserung der Steuerungswirkung des Gesetzes geeignet scheinen. Darüber hinaus werden Weiterentwicklungsmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung von Energieeffizienzanforderungen geprüft.

Im ökonomischen Teilprojekt erfolgt eine finanzwissenschaftliche Bestandsaufnahme des gegenwärtigen Energiebesteuerungssystems und seiner Verzerrungswirkungen, sowie der daran in der wissenschaftlichen und steuer- wie energie- und umweltpolitischen Diskussion geäußerten Kritik. In der Analyse von Umgestaltungsmöglichkeiten finden neben finanzwissenschaftlichen Methoden auch Erkenntnisse der Neuen Institutionenökonomik Anwendung. Insbesondere werden Wechselwirkungen mit anderen Instrumenten der Erneuerbaren-Energien- und Klimaschutzpolitik berücksichtigt.

Auftraggeber des Projekts ist das das Bundesministerium für für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Publikationen

• Rodi, M., Gawel, E., Purkus, A., Seeger, A. (2016). „Energiebesteuerung und die Förderziele der Energiewende. Der Beitrag von Energie- und Stromsteuern zur Förderung von erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Klimaschutz“, Steuer und Wirtschaft, 93 (2), in press.
• Rodi, M., Gawel, E., Schäfer-Stradowsky, S., Purkus, A. (2016). „Ökonomische und rechtliche Untersuchung von Stromspeichern im Stromsteuerrecht“, in press.
• Gawel, E., Purkus, A. (2015). „Die stromsteuerliche Behandlung von Selbstverbrauch und Eigenerzeugung von Strom aus regenerativen Quellen“, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern, 91 (12), 314-329.
• Gawel, E., Purkus, A. (2015). „Die Rolle von Energie- und Strombesteuerung im Kontext der Energiewende.“ Zeitschrift für Energiewirtschaft, 39 (2), 77-103.
• Gawel, E. (2014). „Der Schienenverkehr in der besonderen Ausgleichsregelung des EEG“, Netzwirtschaften & Recht, 11 (3-4), Supplement 1/2014, 1-8.
• Gawel, E. (2014). „Der Schienenverkehr in der besonderen Ausgleichsregelung des EEG: Stand und Perspektiven“. UFZ Discussion Papers 12/2014, Leipzig: Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung − UFZ (1.9 MB)