Rechtliche Aspekte bei der Revitalisierung von Megasites

Die Revitalisierung von Megasites, also großflächig kontaminierter Grundstücke, stellt betroffene Behörden, Eigentümer und Grundstücksentwickler vor große Herausforderungen. Mit anderen Großvorhaben im Infrastrukturbereich haben sie gemein, dass schon wegen der enormen wirtschaftlichen Bedeutung derartiger Projekte eine Vielzahl von Akteuren und damit Interessen „unter einen Hut“ zu bringen ist. Megasites sind darüber hinaus durch eine regelmäßig nur teilweise bekannte Kontamination des Bodens gekennzeichnet, die zu beseitigen oder wenigstens einzudämmen rechtlich geboten sein kann.

Rechtsfragen im Bereich des Verwaltungsrechts stellen sich zum einen hinsichtlich der behördlichen Zuständigkeiten, der zu wählenden Verwaltungsverfahren sowie mit Blick auf die Maßstäbe der angemessenen Sanierung. Zum anderen müssen die im Rahmen von SAFIRA II zu entwickelnden elektronischen Werkzeuge kompatibel sein mit rechtlichen Vorgaben; wird etwa eine bestimmte Bodennutzung auf der Grundlage des Megasite Management-Systems empfohlen, so sollte diese Bodennutzung auch bauplanungsrechtlich umzusetzen sein. Des Weiteren ist sicherzustellen, dass der regionalen oder gar überregionalen Bedeutung von Megasites im Rahmen der Entwicklung des MMS insbesondere durch Berücksichtigung landes- oder regionalplanerischer Vorgaben Rechnung getragen wird.

Ansprechpartnerin

SAFIRA II

Jana Bovet
Tel.: +49 (0)341 235 1639
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