Rechtlicher Handlungsbedarf für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels – Analyse, Weiter- und Neuentwicklung rechtlicher Instrumente

Bearbeitung:


Status:

Drittmittelprojekt,
Auftraggeber Umweltbundesamt


Projektlaufzeit:

10/2008 - 03/2010


Kurzbeschreibung:

Auch eine ehrgeizige Mitigationspolitik zur Minderung der Treibhausgasemissionen (sog. 2°C-Ziel) wird den Klimawandel nicht gänzlich verhindern können. Anpassung wird also notwendig sein. Die Erfordernisse der Anpassung an den Klimawandel berühren viele Sektoren der Gesellschaft, wie etwa die Wasserwirtschaft und das Hochwassermanagement, die Siedlungsplanung und den Anlagenbau, die Land- und Forstwirtschaft oder den Naturschutz, die Raumordnung und das Küstenzonenmanagement.

Das Handeln der Akteure in diesen Sektoren wird u.a. durch umwelt- und planungsrechtliche Regeln gesteuert. Ziel des Projektes ist die Beantwortung der Frage, ob das umwelt- und planungsrechtliche Instrumentarium ausreichend auf die Erfordernisse der Anpassung an den Klimawandel eingestellt ist, oder ob der prognostizierte Klimawandel auch zur Rechtsanpassung führen muss, ggf. sind Optionen der Rechtsanpassung aufzuzeigen. Dabei sind insbesondere auch Regelungen zur Wissensgenerierung und zur Informationsvorsorge mitzubedenken.

Das Projekt setzt seine Schwerpunkte in der Analyse des Wasserrechts einschließlich des Hochwasserschutzrechts, des Bodenschutzrechts, des Industrieanlagenzulassungsrechts, des Bauleitplanungs- und Raumordnungsrechts sowie des UVP-Rechts.


Publikationen:

Möckel, S. (2012): Flurbereinigung als Instrument der Konfliktlösung und der dauerhaft, umweltgerechten Landschaftsgestaltung. Zeitschrift für Umwelt- und Planungsrecht (UPR) (Heft 7), 247-255.

Möckel, S. (2012): Klimaschutz und Anpassung bei landwirtschaftlichen Böden – rechtliche Berücksichtigung und Instrumente. Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl) (Heft 7), 408-416.

Bovet, J. (2011): Anforderungen an einen effektiven Küstenschutz unter Berücksichtigung des Klimawandels. NordÖR 1/2011, 1-8. 

Möckel, S. (2011): Agrar- und umweltrechtliche Anforderungen an Kurzumtriebsplantagen. Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2011, 663-666.

Reese, M. (2011): Die Anpassung an den Klimawandel im Bewirtschaftungssystem der Wasserrahmenrichtlinie. Zeitschrift für Wasserrecht, Band 2, 61-82.

Reese, M. (2011): Das neue Recht des Hochwasserschutzes vor den Herausforderungen des Klimawandels. Natur und Recht (NuR) Heft 1/2011.

Reese, M., Bovet, J., Möckel, S., Köck, W. (2010): Rechtlicher Handlungsbedarf für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels. UBA-Berichte 1/2010, Berlin: Erich Schmidt.