Weiterentwicklung des Verfahrens BASINFORM

zur Aufstellung von Maßnahmenprogrammen nach EG-Wasserrahmenrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung des Naturschutzes

Die EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat als zentrales Ziel die Erreichung eines „guten Zustands“ in allen Oberflächen- und Grundwasserkörpern bis 2015. Belange des Naturschutzes und entsprechender Rechtsnormen wie der FFH-Richtlinie werden in der WRRL an einigen Stellen angesprochen.

In einem Kooperationsprojekt mit drei Bundesländern hat das UFZ das Verfahren BASINFORM (River BASIN INFORMation and Management System) zur Aufstellung von Maßnahmenprogrammen nach WRRL entwickelt. BASINFORM strukturiert die Entscheidungsprozesse bei der Aufstellung von Maßnahmenprogrammen nach WRRL und beschreibt die einzelnen Arbeitsschritte. Derzeit wird das Verfahren in Thüringen und Brandenburg eingesetzt.

BASINFORM enthält noch keine Vorschläge, wie das so genannte Problem der Priorisierung gelöst werden kann. Priorisierung bezeichnet den Vorgang, bei dem festgelegt wird, welche Maßnahmen vorrangig und welche nachrangig umgesetzt werden. Die Priorisierung ist sowohl ein (vor allem naturwissenschaftliches) Wissensproblem als auch ein (vor allem sozialwissenschaftliches) Bewertungs- und Entscheidungsproblem. BASINFORM gibt auch noch keine Antwort darauf, wie bei der Aufstellung von Maßnahmenprogrammen die Belange des Naturschutzes in Betracht gezogen werden können.

Vor diesem Hintergrund besteht das Ziel des Projektes aus den folgenden drei Hauptteilen: