Flächen- und Maßnahmenpools zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft

Die Eingriffsregelung als Instrument lokaler und regionaler Naturschutzpolitik


Bearbeitung

Prof. Dr. Wolfgang Köck
Dr. Randi Thum

Externe Partner:
Prof. Dr. Rainer Wolf, TU Bergakademie Freiberg
Dipl.-Geogr. Sonja Macke, Universität Bonn


Status

Haushaltsfinanziertes Forschungsprojekt

Projektlaufzeit

02/2003 − 01/2006


Kurzbeschreibung

Die Eingriffsregelung ist die praktisch bedeutsamste Regelung des deutschen Naturschutzrechts, weil sie einen gesamtflächenhaften Ansatz verfolgt und nicht nur Schutzstandards für einzelne Landschaftsbestandteile errichtet. Durch verschiedene gesetzliche Änderungen sind seit Anfang der neunziger Jahre für das Baurecht die strikte Konnexität von Eingriff und Ausgleich gelockert und die Kommune als zentraler Akteur für die Ausgleichsverpflichtung festgeschrieben worden. Darüber hinaus sind sowohl im Bau- als auch im Naturschutzrecht rechtliche Voraussetzungen für eine Flächenbevorratung und Maßnahmenbevorratung geschaffen worden, die zur Entwicklung eines kommunalen, regionalen und auch privaten Ausgleichsflächen- und -maßnahmenbevorratungsmanagements geführt haben.

Die Errichtung von Flächen- und Maßnahmenpools enthält Chancen und Risiken für den Naturschutz. Die Chancen liegen darin, dass durch die Pools Möglichkeiten eröffnet worden sind, die Ausgleichspflicht zu professionalisieren und zu konzeptualisieren. Als Suchraum für Ausgleichsmaßnahmen kommen nun nicht mehr nur der Eingriffsraum und benachbarte Räume in Betracht, sondern auch weitere Räume, soweit diese Naturräume einen funktionellen Bezug zum Eingriff aufweisen. Die Eingriffsregelung kann dadurch als Instrument zur Verwirklichung lokaler und regionaler Naturschutzziele genutzt werden. Die Flexibilisierungen bergen aber auch Risiken. So kann die Maßnahmenbevorratung etwa dazu führen, dass sich Gemeinden jegliche lokale Naturschutzmaßnahmen auf künftige Eingriffsplanungen anrechnen lässt.

Das Projekt verfolgt mehrere Ziele:

  • Es will zum einen die juristische Diskussion über die Probleme der Flächen- und Maßnahmenbevorratung beobachten und vorantreiben sowie zur Klärung offener Fragen beitragen.
  • Es will darüber hinaus auch in rechtstatsächlicher Hinsicht die Wirkungen der flexibilisierten Eingriffsregelung untersuchen und die Frage beantworten, wie sich die Veränderungen auf die Praxis der Eingriffsregelung und die Praxis des lokalen bzw. regionalen Naturschutzes ausgewirkt haben.
  • Es will, drittens, anhand ausgewählter Einzelfälle Aufgaben, Organisation und Arbeitsweise von Flächenpools untersuchen und auf der Basis der Untersuchungsergebnisse ein Modell entwickeln, wie Pools organisiert und verfasst werden müssen, damit sie ihren Aufgaben genügen können.
  • Es will, viertens, die Rolle der lokalen bzw. regionalen Umweltfachplanung/Gesamtplanung für die Durchführung der Eingriffsregelung beleuchten und den Möglichkeiten der Umweltfachplanung bzw. der Regionalplanung nachgehen, auf die Ausgleichsräume Einfluss zu nehmen.
  • Es will schließlich auch der Verbindung der Eingriffsregelung mit der Flächenhaushaltspolitik bzw. Bodenschutzpolitik nachgehen.

Projektbezogene Publikationen

R. Thum, Rechtsprechungs-Report: Bauplanerische Eingriffsregelung, in: Zeitschrift für Umweltrecht, 15 (2004), S. 278-286.

R. Thum, Abschied vom "funktionellen Zusammenhang" zwischen Eingriffen in Natur und Landschaft und ihrer Kompensation im Rahmen der Bauleitplanung?, in: Zeitschrift für Umwelt- und Planungsrecht 16 (2005), S. 63-67.

Köck/ Thum/ Wolf, Praxis und Perspektiven der Eingriffsregelung, Baden-Baden 2005; ISBN 3-8329-1578-8

R. Thum, Die Kontrolle der Durchführung der Eingriffsregelung, in: Köck /Thum / Wolf, Praxis und Perspektiven der Eingriffsregelung, S. 26-41.

R. Thum, Die Eingriffsregelung zur Verminderung des Flächenverbrauchs, in: Natur und Recht 27 (2005), S. 762-768.

R. Thum, Chancen und Risiken von Flächenbevorratung und Ökokonto: Ein Praxistest, Umwelt- und Planungsrecht, 2006, 289-296.

Projektbezogene Veranstaltungen

Workshop Eingriffsregelung und Kompensationsflächenmanagement, 15./16. Mai 2003 am UFZ in Leipzig

Tagungsband erschienen