Stoffrisiken, Gewässerqualität und Chemikalienkontrolle
Status
Haushaltsfinanziertes Forschungsprojekt
Projektlaufzeit
02/2004 − 02/2009
Kurzbeschreibung
Moderne Gesellschaften sind zunehmend mit Gewässerbelastungen eines neuen Typs, wie etwa Rückstände aus der Arzneimittel- oder der Bedarfsgegenständeverwendung, konfrontiert. Diese Kontaminationen sind durch das herkömmliche stoff- und produktbezogene bzw. gewässerschutzbezogene Kontrollsystem nicht bzw. nicht angemessen erfasst, obwohl mittlerweile für die Umweltauswirkungen des Arzneimittelgebrauchs besorgniserregende Befunde vorliegen. Eine besondere Problemschärfe bekommen die "neuen Kontaminationen" dadurch, dass sie in das Trinkwasser gelangen und u.U. bei vulnerablen Gruppen Gesundheitseffekte auslösen können.
Ziel des Projektes ist es, aus der Perspektive des Rechts die Leistungsfähigkeit der etablierten Umweltrisikokontrollsysteme zu bewerten und ggf. Vorschläge zur Verbesserung zu machen.
Der Untersuchungsrahmen erstreckt sich auf:
- das Verhältnis von bzw. das Zusammenspiel zwischen stoffrechtlichen, produktrechtlichen und gewässerschutzrechtlichen Kontrollsystemen,
- die Rechtsmaßstäbe der Risikobewertung und die rechtlich verfassten Methodiken der Risikoanalyse,
- die Berücksichtigung bzw. Nichtberücksichtigung vulnerabler Gruppen in der Risikobewertung sowie
- die konkreten Entscheidungs- und Kontrollverfahren, mit denen Risikoidentifizierung, -bewertung und -abwehr implementiert werden.
Ein besonderes Augenmerk gilt in diesem Zusammenhang den aktuellen Bemühungen um eine Reform der Chemikalienregulierung in der EG, weil sie Anlass zu der Hoffnung geben, dass das gesamte europäische Stoff- und Produktrecht aufeinander abgestimmt und effektiviert wird.
Das Vorhaben wird in enger Zusammenarbeit mit dem UFZ-Projekt "Biologische Effekte neuartiger Kontaminanten" durchgeführt.
Projektbezogene Publikationen und Forschungsberichte
Kern, K. (2010): Umweltrisiken von Arzneimitteln und deren rechtliche Regulierung, Dokumentation zur 33. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Berlin 2009, Erich Schmidt Verlag, S. 161-188.
Kern, K. (2010): Rechtliche Regulierung der Umweltrisiken von Human- und Tierarzneimitteln, Dissertation, Universität Leipzig, Berliner Stoffrechtliche Schriften Band 8, Lexxion Verlag Berlin.
Die Dissertation wurde ausgezeichnet mit dem Umweltpreis der Gesellschaft für Umweltrecht 2009 (2.Preis), dem Deutschen Studienpreis der Körber-Stiftung 2010 (2.Preis) und dem Wissenschaftspreis der Dr. Feldbausch-Stiftung 2010
Köck, W. (2009): Nanopartikel und REACH − Zur Leistungsfähigkeit von REACH für die Bewältigung von Nano-Risiken. In: Scherzberg, A., Wendorff, J. H. (Hrsg.): Nanotechnologie. Grundlagen, Anwendungen, Risiken, Regulierung. De Gruyter Recht. De Gruyter, Berlin, S. 183-199.
Köck, W. (2009): Kommentar zum UBA-Diskussionspapier "Rechtliche Schnittstellenprobleme bei der Regulierung gefährlicher Stoffe"
W. Köck, "Risikoverwaltung und Risikoverwaltungsrecht − Das Beispiel des Arzneimittelrechts",
W. Köck, Das System "Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals" (REACh) − Rechtliche Bewertung am Maßstab des Gemeinschaftsrechts, in: Rengeling (Hrsg.), Umgestaltung des deutschen Chemikalienrechts durch europäische Chemikalienpolitik, Köln: Heymanns 2003, S. 37-83.
K. Kern, Umweltauswirkungen von Arzneimitteln, UFZ Leipzig-Halle GmbH, Leipzig, Mai 2004, 25 S.
K. Kern, Umweltauswirkungen von Arzneimitteln, in: Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl) 2005, S. 153-160.
K. Kern, Chemikalienrecht im Aufbruch − Zum REACh-Verordnungsentwurf der Kommission vom 29. Oktober 2003, in: Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2005, S. 68-75.
K. Kern/W.Köck, Öffentlich-rechtliche Kontrolle von Umweltrisiken, insbesondere Probleme und Perspektiven der europäischen Chemikalienregulierung, in: Vieweg (Hrsg.), Risiko − Recht − Verantwortung, Erlanger Symposium am 9./10. Juli 2004, Köln u.a. 2006, S. 279-320.
K. Kern, Kosmetische Mittel − eine Gefahr für die Umwelt? Eine Analyse der produkt- und stoffrechtlichen Vorschriften auf europäischer Ebene zum Umgang mit Umweltauswirkungen von Kosmetika, in: Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl.) 2007, Heft 18, S. 1144-1152.